Ellis Saturday-Morning Report Vol. 33
Guten Morgen, liebe News-Crew!
oder sage ich jetzt Helau und Alaaf? Wo auch immer du gerade bist, ob in einer Faschingshochburg oder …nun ja, in Hamburg…. ;)… ich wünsche dir einen guten Start ins Wochenende!
Am Dienstag haben wir erfolgreich den NEWSiversum Safe Space gelauncht. Somit gibt es jetzt auf der Website im geschützten Bereich die Möglichkeit, dass wir uns „unter uns“ zu den aktuellen Themen austauschen können.
Ich freue mich sehr, dass diese neue Funktion gut bei euch ankommt und ihr schon fleißig anfangt, in den Kommentaren eure Gedanken und Meinungen zu verfassen.
Das gilt übrigens auch für diesen ESMR. Ich freue mich, wenn wir uns zu diesen aktuellen Themen künftig austauschen können und werde heute, also am Samstag, von 10-11 Uhr eine Stunde lang im Safe Space sein und mit euch diskutieren. Kommt doch gerne dazu! ?
Ich habe es ja schon ein paar Mal angekündigt: Wir haben dieses Jahr viel vor! Deshalb folgt am Freitag direkt der nächste Streich… Pssst, offiziell werde ich das erst am Dienstag auf Instagram verraten…
Aber: Es wird ab kommenden Freitag einmal im Monat einen neuen Newsletter geben, den „Friday Feelings-Newsletter“.
Ich suche nämlich schon seit längerem einen Ort, wo ich mit euch mehr Inspiration teilen kann – z.B. fragt ihr super oft nach meinen Meal-Prep-Salatrezepten, nach meiner aktuellen Lieblingsbluse, Kindergeschenketipps oder spannenden Serien oder Büchern.
Das alles wird Platz finden im „Friday Feelings-Newsletter“ – ab sofort, am dritten Freitag im Monat.
Anmelden könnt ihr euch schon exklusiv hier.
Auch die Welt der Nachrichten steht nicht still. Deshalb: Kaffee in die Hand und auf geht’s! ?☕️
Der ESMR zum Hören:
Das war diese Woche wichtig:
1. Die Macht des Einzelnen: Wie Donald Trump die US-Politik weiterhin beeinflusst
“Ein einzelner Mann, der kein politisches Amt bekleidet, zwingt die Vereinigten Staaten dazu, ihre Verbündeten in Europa im Stich zu lassen. Joe Biden mag zwar der Präsident sein, aber Donald Trump regiert.”
So kommentiert die Süddeutsche Zeitung das Geschehen dieser Woche im politischen Washington:
Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden sind mit einem 118 Milliarden Dollar schweren Gesetzespaket im Senat gescheitert. Über Monate wurde darüber parteiübergreifend verhandelt. Es hatte finanzielle Hilfen für die Ukraine und Israel sowie Maßnahmen zur Sicherung der US-Grenze zu Mexiko vorgesehen.
Doch bei der Abstimmung am Mittwoch erhielt das Paket nicht die notwendige Mehrheit von 60 Stimmen. Im Senat verfügen die Demokraten über eine knappe Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen. Das bedeutet: Für eine erfolgreiche Verabschiedung benötigt man Stimmen der Republikaner – doch diese blockierten wieder.
Zuvor hatten Republikaner darauf bestanden, dass sie neuen Hilfsgeldern für die Ukraine nur zustimmen würden, wenn das Gesetz auch Ressourcen zur Sicherung der US-Grenze im Süden zu Mexiko und strengere Einwanderungsgesetze beinhaltet. Das Thema „illegale Einwanderung“ ist auch in diesem US-Wahlkampf eines der zentralen Themen. Nach erneuten Verhandlungen enthielt das Hilfspaket, über das in dieser Woche abgestimmt wurde, daher auch viele Forderungen der Republikaner. Doch sie lehnten ab – unter dem Druck von Ex-Präsident Trump. Der wetterte auf seiner eigenen Social-Media-Plattform „Truth Social“: „Nur ein Narr oder ein ‚radikal-linker Demokrat‘ würde für dieses schreckliche Gesetz stimmen.“ Er behauptete wahrheitswidrig, das Gesetz bedeute „offene Grenzen“.
Tatsache ist: Das Gegenteil wäre der Fall gewesen. Denn dieser neue Entwurf sah vor, dass die Mauer zu Mexiko weitergebaut werden sollte; zudem hätte es künftig für den Präsidenten die Möglichkeit gegeben, die Grenze komplett zu schließen, falls täglich mehr als 5000 Migranten ankommen sollten.
Präsident Biden zeigte sich am Dienstag verärgert: „Jetzt haben sie (die Republikaner) das stärkste Grenzgesetz, das dieses Land je gesehen hat. Die Republikanische Partei muss entscheiden, wem sie dienen wollen: Donald Trump oder dem amerikanischen Volk?“
Beobachter:innen sehen in diesem Schritt Trumps Kalkül, einen Erfolg der Demokraten zu verhindern. Denn wäre das Gesetz durchgegangen, wären seine zentralen Wahlkampfthemen illegale Einwanderung und Grenzsicherung obsolet geworden.
Dieser Fall zeigt: Donald Trump hat die Republikanische Partei fest im Griff. Es gibt nur wenige aus den eigenen Reihen, die sich öffentlich gegen ihn stellen. Einer, der es tut, ist der republikanische Senator Mitt Romney. Er bezeichnete Trumps Vorgehen als „entsetzlich“: „Die Tatsache ist, wir haben eine Krise an der Grenze, viele Amerikaner:innen leiden darunter. Jemand, der Präsident werden möchte, sollte versuchen, dieses Problem zu lösen, anstatt zu sagen: ‚Hey, spart mir das Problem auf. Löst es nicht. Ich möchte später dafür die Lorbeeren einheimsen.‘“
2. Anhaltende Spannungen: Vergebliche Friedensbemühungen im Gazastreifen
Keine Waffenruhe im Gazastreifen – heißt es auch diese Woche. Die Terrormiliz Hamas hatte eine an zahlreiche Bedingungen geknüpfte mehrmonatige Feuerpause vorgeschlagen – die wurde von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu abgelehnt: “Wir sind auf dem Weg zum totalen Sieg, und dieser Sieg ist in Reichweite. Er ist nicht eine Frage von Jahrzehnten, sondern von Monaten.”
Dafür müsse sich aber das israelische Militär im Gazastreifen frei bewegen können.
Die Hamas hatte nur Stunden zuvor einen mehrstufigen Plan für eine Waffenruhe vorgelegt – vermittelt wurde dies von Katar und Ägypten. Demnach sollten in der 4,5-monatigen Waffenruhe stufenweise Geiseln freigelassen werden. Schätzungsweise knapp über 100 israelische Geiseln sind seit dem 7. Oktober immer noch in Gefangenschaft der Hamas. Erst diese Woche bestätigte ein Sprecher der israelischen Armee, dass mindestens 31 der insgesamt 136 Geiseln tot seien.
Der Plan der Hamas sah vor, dass im Gegenzug Israel 1.500 palästinensische Gefangene freilassen sollte. Außerdem sollten sie ihre Truppen im Gazastreifen abziehen und mehr Hilfslieferungen reinlassen.
Aktuell konzentrieren sich die Kämpfe im Gazastreifen auch auf Rafah, der Stadt an der Grenze zu Ägypten.
Netanyahu wies die Armee an, ihren Einsatz dort zu intensivieren. Laut Netanyahu befinden sich in dem Gebiet die "letzten verbleibenden Bastionen der Hamas".
Am Freitag kam dann sogar die Aufforderung an die Armee, einen Plan für eine Evakuierung vorzubereiten.
Außenministerin Annalena Baerbock hatte Israels Offensivepläne zuvor schon kritisiert und sagte wörtlich, dass diese “nicht zu rechtfertigen” seien. Nach Netanyahus Ansprache meldete sich UN-Generalsekretär António Guterres zu Wort. Ein Vorstoß der israelischen Armee nach Rafah würde den “bestehenden humanitären Albtraum mit unabsehbaren regionalen Folgen exponentiell vergrößern.”
Nach UN-Angaben halten sich in der einst 200.000 Einwohner zählenden Stadt inzwischen mehr als 1,3 Millionen palästinensische Binnenflüchtlinge auf. Hunderttausende waren vor ein paar Wochen dem Aufruf der israelischen Armee gefolgt, sich wegen der Dauerbombardements im Norden hierher in den "sicheren" Süden zu begeben. Nun macht die israelische Armee also den Ort, an dem sie verzweifelte Flüchtlinge hingeschickt hatte, zum Kampfgebiet. Die humanitäre Lage dort ist mehr als desaströs. „Die Lebensbedingungen der Bevölkerung dort sind katastrophal – es fehlt ihnen das Nötigste zum Überleben“, zitiert die dpa den UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths. „Sie sind von Hunger, Krankheit und Tod bedroht.“
3. Alarmierender Klimabericht: Erderwärmung erreicht kritischen Meilenstein
Und nun zu einem traurigen Rekord. Laut dem europäischen Klimawandeldienst Copernicus hat die Erderwärmung innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten mehr als 1,5 Grad betragen.
Im Zeitraum von Februar 2023 bis Januar 2024 lag die globale Durchschnittstemperatur bei 1,52 Grad über dem Referenzwert im vorindustriellen Zeitalter, also 1852-1900. Also der Zeit, in der es noch Postkutschen und Brieftauben gab.
Mitverantwortlich für dieses Rekordjahr ist auch das Wetterphänomen El Niño, das gerade vorherrscht.
Dabei ist der östliche Pazifik wärmer als üblich, was zu ungewöhnlichem Wetter wie stärkerem Regen oder in anderen Regionen zu Dürren führt. Dieser Effekt verstärkt die ohnehin schon bedenkliche Erderwärmung und verschlimmert sie in manchen Jahren.
Laut dem Potsdam-Institut für Klimafolgen würden die globalen Durchschnittstemperaturen zwar wieder etwas sinken, wenn das Wetterphänomen El Niño vorbei ist. Allerdings sei das Rekordjahr „eine eindeutige Warnung an die Menschheit, dass wir uns schneller als erwartet auf die vereinbarte 1,5 Grad-Grenze zubewegen“, so der Direktor des Instituts, Johan Rockström.
Die Weltgemeinschaft hatte sich 2015 im Pariser Klimaabkommen darauf geeinigt, dass die Erderwärmung 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter nicht überschreiten darf, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels abzuwenden.
Wissenschaftler:innen warnen seit Langem, dass weltweit landwirtschaftlich nutzbare Flächen verloren gehen, Gletscherschmelze und steigende Meeresspiegel sorgen dafür, dass ganze Regionen im Meer versinken. Die Folgen: Hungersnöte, kriegerische Auseinandersetzungen um knappe Ressourcen – und Massenflucht von vielen Millionen Menschen aus Weltregionen, die dann unbewohnbar wären.
EU setzt Meilenstein im Schutz von Frauen: Strengere Gesetze gegen Gewalt beschlossen
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist eine der am weitesten verbreiteten und häufigsten Menschenrechtsverletzungen weltweit. Angesichts dieser Problematik haben sich das Europaparlament und die EU-Länder zu Beginn der Woche auf strengere Strafen für Gewalt gegen Frauen geeinigt. Erstmals werden EU-weit Regelungen für die Kriminalisierung spezifischer Formen geschlechtsspezifischer Gewalt eingeführt und gleichzeitig ein verbesserter Zugang zu Justiz, Schutz und Prävention gewährleistet.
Die Richtlinie zielt darauf ab, Frauen in der gesamten EU vor verschiedenen Formen von Gewalt zu schützen und Täter zu bestrafen, sei es körperliche, psychische, wirtschaftliche oder sexuelle Gewalt, sowohl offline als auch online. Zusätzlich werden Genitalverstümmelung und Zwangsehen als eigenständige Straftaten betrachtet und bestraft.
Die neuen Vorschriften erfassen Gewalt im Internet ebenfalls als Straftat, was den nicht einvernehmlichen Austausch von intimen Bildern, Cyberstalking, Cyber-Belästigung, frauenfeindliche Hetze und Cyberflashing (den unerwünschten Versand oder das Zeigen von obszönen Materialien über digitale Plattformen) einschließt.
Zudem sollen Maßnahmen ergriffen werden, um Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhindern. Diese sollen darauf abzielen, ins Bewusstsein zu rufen, welche Formen von Gewalt gegen Frauen es gibt und Geschlechterstereotype zu bekämpfen. Zusätzlich muss künftig eine nationale Telefonhilfe eingerichtet werden, die Gewaltopfer rund um die Uhr und kostenlos erreichen können.
Es wurden jedoch keine EU-weiten Standards für Vergewaltigung festgelegt. Das Europäische Parlament forderte eine Regelung, die vorsah, dass jede sexuelle Handlung nur mit ausdrücklicher Zustimmung erfolgen dürfe – das Prinzip "Nur Ja heißt Ja". Mehrere Länder in der EU, darunter Deutschland, haben dies jedoch blockiert, mit der Begründung, dass es keine ausreichende rechtliche Grundlage im Europarecht für eine solche einheitliche Regelung gebe.
Dennoch wurde die Regelung als großer Fortschritt angesehen. Die für Gleichstellung zuständige Kommissarin Helena Dalli sagte: „Gewalt gegen Frauen wirkt sich unmittelbar auf die Gleichstellung der Frauen aus (…) Mit diesem Vorschlag werden wir für Frauen und Mädchen in ganz Europa etwas bewirken.“
Die neuen Vorgaben müssen sowohl vom Europäischen Parlament als auch von den EU-Staaten gebilligt werden. In den meisten Fällen ist das eine Formsache, dann haben die Mitgliedstaaten drei Jahre Zeit, die Bestimmungen umzusetzen.
Die neue EU-Regelung ist die "Good News der Woche” und markiert einen wichtigen Zwischenschritt im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Sie zeigt ein starkes Engagement auf europäischer Ebene, das Bewusstsein für die Problematik zu schärfen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um Frauen und Mädchen besser zu schützen.
Herzlichst aus Hamburg,
Elisabeth
