Ellis Saturday-Morning Report Vol. 16
Guten Morgen, liebe News-Crew!
Juhuuu! Es ist unsere wöchentliche Zeit für Nachrichten!
Ich hatte diese Woche wieder ein paar spannende Termine “außer der Reihe”. Unter anderem war ich am Mittwoch bei der Tincon in Hamburg zu Gast, das ist ein Festival für digitale Jugendkultur für 13-25-Jährige. Bei dem Talk ging es um die Rolle von Influencern bzw. Content Creators, wenn es um die Verbreitung von politischen Themen ging.
Gestern Morgen war ich bei dem Hamburger Radiosender byte.fm in der Sendung: “Stadtgespräch” eingeladen. Ich habe verraten, ob Journalistin schon immer mein Traumberuf war; ich habe von meinem außergewöhnlichen Kindheitshobby erzählt, von dem ich heute noch profitiere, damals aber definitiv nicht angeben konnte und: ich durfte mir fünf Lieder wünschen, die mir persönlich etwas bedeuten. Hier geht es zur Sendung.
??Ansonsten wollte ich mich bei Euch ganz herzlich für das (durchweg!) positive Feedback zur neuen Website bedanken. Das hat mich richtig froh gemacht!
Auch in der Nachrichtenwelt war viel los.
Ohne große Umschweife würde ich deshalb sagen: Kaffee in die Hand und auf gehts.
Hier kannst du den ESMR Vol. 16 als Podcast hören:
Das war diese Woche wichtig:
1. Der Bergkarabach-Konflikt: Zwei Länder, eine Region, viele Tote
"Elisabeth, droht jetzt etwa ein weiterer Krieg?”
Die Meldung, Aserbaidschan habe den Beschuss auf Bergkarabach begonnen, hat viele verunsichert. Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Zugehörigkeit dieser Region ist schon seit vielen Jahren ein Konfliktthema. Es gab bereits zwei bultige Kriege – und viele Tote. Bergkarabach liegt in Aserbaidschan und ist auch völkerrechtlich als Teil dieses Landes anerkannt. Mehrheitlich wohnen dort jedoch Armenier:innen.
Am Dienstag versuchte Aserbaidschan dann, die Region mit Raketen erneut zu erobern. Die deutlich unterlegenen Armenier:innen ergaben sich schon am Mittwoch. Viele von ihnen fürchten nun, ihre Heimat zu verlieren. Laut Armenien starben bei dieser Militäroffensive mindestens 200 Menschen und 400 wurden verletzt. Auf der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates am Donnerstag machten sich beide Länder gegenseitig schwere Vorwürfe. Armenien spricht von einer “ethnischen Säuberung” durch die Truppen, Aserbaidschan bezeichnet sein gewaltsames Vorgehen als legitime “Anti-Terror-Maßnahme”.
Seit Monaten spitzte sich die Lage dort zu. Aserbaidschan blockiert u.a. den Zugang der Region zu Armenien. Deshalb fehlt es den Karabach-Armeniern an allem, z. B. an Medikamenten und Nahrung – und Waffen. Das berichten die Einwohner dort auf Social Media und es deckt sich mit den Beschreibungen diverser Nichtregierungsorganisationen (kurz NGO).
Wie es weitergeht, ist derzeit völlig offen. Vertreter der beiden Parteien waren am Donnerstag zu ersten Gesprächen zusammengekommen; in weiten Teilen von Bergkarabach laufen Evakuierungen. Laut russischen Angaben sind bislang etwa 5.000 Menschen aus gerade besonders gefährdeten Regionen in Sicherheit gebracht worden; die EU kündigte an, die vertriebenen Menschen mit zusätzlichen 500.000 Euro zu unterstützen.
Vielleicht fragst Du Dich jetzt: Was hat denn jetzt Russland damit zu tun? Und, wie kann es eigentlich sein, dass so viele Armenier:innen in einer Region wohnen, die zu Aserbaidschan gehört?
Um diesen Konflikt wirklich zu verstehen, müssen wir kurz das Geschichtsbuch aufschlagen und einige Seiten zurückblättern – zum Anfang des 19. Jahrhunderts. Nach den Russisch-Persischen Kriegen in den Jahren 1804-1813 und 1826-1828 kontrollierte Russland die Region im Südkaukasus, wozu auch Bergkarabach gehört. Das damalige “Russische Kaiserreich” nahm Gebietsreformen vor – ohne darauf Wert zu legen, wer da von nun an gemeinsam wohnt. So wurden Völker und Ethnien zusammen gezwungen, die eigentlich gar nicht zusammen gehören wollten. Darunter auch Bergkarabach, das zwar schon immer maßgeblich von armenischen Menschen besiedelt war, aber im Russischen Kaiserreich mit anderen Ethnien Teil einer Verwaltungseinheit wurde. Schon 1905 gab es aufgrund dieser Gemengelage Konflikte zwischen Armeniern und Aserbaidschanern. Nach dem Zerfall des Kaiserreichs 1917 erklärten sich beide Staaten unabhängig, aber der Streit um Bergkarabach intensivierte sich. Die Unabhängigkeit der beiden Staaten währte nicht lange, denn die neue Expansionspolitik Moskaus im Jahre 1920 zielte wieder auf den Südkaukasus. Die russische Rote Armee marschierte erst in Aserbaidschan und kurz darauf auch in Armenien ein und machte beide Staaten zu Teilen der Sowjetunion. Unter Druck von Aserbaidschan und der Türkei wurde Bergkarabach Teil Aserbaidschans, mit begrenzter Autonomie. Aserbaidschan schuf eine Pufferzone zu Armenien, die von nun an das armenische Volk auch geografisch teilte. Der Konflikt ging auch in dieser Aufteilung weiter.
So setzten sich in den 1960er Jahren armenische Kommunisten in Bergkarabach für eine Rückgliederung an Armenien ein, doch ihre Forderungen wurden nicht erhört. Armenier:innen in Bergkarabach erlebten sowohl wirtschaftliche als auch kulturelle Benachteiligungen: Christliche Kirchen wurden geschlossen, armenisches Kulturgut wurde geraubt oder zerstört, der Schulunterricht musst auf Russisch durchgeführt werden…
Die ersten beiden Kriege
1988 beantragte Bergkarabach in Moskau offiziell die Angliederung an Armenien ohne Erfolg. Die Situation spitzte sich weiter zu.
In Bergkarabach begann eine Unabhängigkeitsbewegung. Mit einem Votum mit hoher Wahlbeteiligung in Bergkarabach stimmten nahezu 100% für die Unabhängigkeit der Exklave. Am 2. September 1991 sprach Bergkarabach eine Unabhängigkeitserklärung aus. Diese wurde allerdings auch von Armenien nicht anerkannt, der Konflikt sollte nicht weiter eskalieren. Nachdem die Sowjetunion 1991 zerfallen war, löste das nun unabhängige Aserbaidschan als Reaktion auf jene Unabhängigkeitserklärung Bergkarabachs 1992 die Autonomie der Region Bergkarabach auf und versuchte, das Gebiet mit Gewalt zu kontrollieren. Ein Krieg entbrannte, zwischen Aserbaidschan und Bergkarabach, das von Armenien unterstützt wurde. Zwei Jahre währte der Krieg, 30.000 Menschen starben. 1994 vermittelte Russland einen Waffenstillstand. Seitdem stationiert Russland Friedenstruppen in der Region. Immer wieder wurde der Waffenstillstand gebrochen; 2020 kam es zu einem Bombenangriff in Bergkarabach und Aserbaidschan eroberte einige von Armeniern besetzte Gebiete innerhalb von sechs Wochen zurück,woraufhin eine erneute Waffenruhe ausgehandelt werden musste. Doch die Spannungen blieben – und die Lage eskalierte diese Woche erneut.
2. Rechtsextremismus in Deutschland nimmt zu
Jede:r zwölfte Deutsche hat ein rechtsextrem geprägtes Weltbild – das geht aus der sog. „Mitte-Studie“ hervor, die die Friedrich-Ebert-Stiftung am Donnerstag (21.09.23) veröffentlicht hat.
Die „Mitte-Studie“ untersucht alle zwei Jahre die Einstellungen zur Demokratie in der deutschen Gesellschaft*. In der aktuellen Erhebung stimmten acht Prozent der Befragten rechtsextremen Werten zu. Dies ist ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren, in denen dieser Anteil bei zwei bis drei Prozent lag. Besonders deutlich wird dies bei der Frage nach der Staatsform. So wünschen sich über sechs Prozent der Befragten eine Diktatur für Deutschland – rund dreimal so viele wie in den Vorjahren.
Besorgniserregend ist auch die Zunahme der Grauzone zwischen Ablehnung und Zustimmung zu rechtsextremen Einstellungen. Dieser Graubereich ist auf 20 Prozent angestiegen – ein neuer Höchstwert: Bei der letzten Befragung vor zwei Jahren lag dieser Wert noch bei 12 Prozent. Auch die politische Selbstverortung der Befragten zeigt eine deutliche Verschiebung nach rechts der politischen Mitte: 15,5 Prozent der Befragten ordnen sich nun rechts der Mitte ein, gegenüber knapp 10 Prozent in den Vorjahren.
3.Bundesaußenministerin verärgert China – darf man einen Diktator Diktator nennen?
Wenn ein Land die Botschafterin oder den Botschafter eines anderen Landes “einbestellt”, also zu einem Gespräch ins Außenministerium zitiert, dann hat sich meist mächtig Ärger aufgestaut. So war es auch, als Deutschlands Botschafterin in China, Patricia Flor, am vergangenen Sonntag ins Pekinger Außenministerium einbestellt wurde. Dort wurde ihr mit klaren Worten verdeutlicht, die chinesische Regierung fühle sich “politisch provoziert”. Was war passiert?
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping als "Diktator" bezeichnet. Die Äußerung fiel in einem Interview mit dem US-Sender Fox News, im Zusammenhang mit Russlands Angriff auf die Ukraine. Baerbock sagte, falls der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine gewinne, was wäre das für “ein Zeichen für andere Diktatoren in der Welt, etwa für Xi, Chinas Präsident”?
Das hat in Peking große Empörung ausgelöst. Die Äußerung der Bundesaußenministerin sei “absurd und verletzt ernsthaft die Würde Chinas", hieß es aus dem chinesischen Außenministerium. Am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York auf das diplomatische Nachspiel angesprochen, blieb Baerbock demonstrativ gelassen. Sie habe das zur Kenntnis genommen.
Aber ist Baerbocks Zuschreibung, Xi Jinping sei ein Diktator, sachlich falsch?
Laut Definition ist eine Diktatur eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person (den Diktator bzw die Diktatorin) oder eine Gruppe von Personen (eine Partei, eine Militärjunta oder ein Familienclan) mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet. Man spricht deshalb auch von Gewaltherrschaft.
Tatsächlich wird die Volksrepublik China von der Kommunistischen Partei seit 1949 mit harter Hand regiert. In der autokratisch geführten Volksrepublik hat das Volk faktisch so gut wie nichts zu sagen, geschweige denn mitzubestimmen. Der nur einmal im Jahr in der Pekinger Großen Halle des Volkes zusammentretende Volkskongress gilt als Scheinparlament, das die von der KP vorgegebenen Entscheidungen und Gesetze stets mit großer Mehrheit abnickt. Eine Opposition ist in China unerwünscht, Andersdenkende werden verfolgt.
Die autokratische Führung erlaubt keine freien Wahlen. Es gibt keine Meinungs- und Pressefreiheit – alle Medien, auch das Internet, unterliegen strengster staatlicher Zensur. China kennt keine Gewaltenteilung, es gibt keine Rechtsstaatlichkeit. Alle Versuche, schrittweise Demokratisierung zumindest auf lokaler Ebene einzuführen, wurden in den letzten Jahrzehnten stets abgewürgt. Die brutale Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung am 3. und 4. Juni 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens kostete Hunderte, vielleicht Tausende Menschenleben. Sie ging als Tiananmen-Massake in die Geschichte ein – nur in chinesischen Schul- und Geschichtsbüchern liest man dazu kein Wort.
Autoritär war das Regime der Kommunistischen Partei Chinas schon unter den Vorgängern Xi Jinpings. Doch er hat seit seinem Amtsantritt vor mehr als zehn Jahren die letzten machtbegrenzenden Mechanismen (wie die Beschränkung auf zwei Amtszeiten als KP-Chef und Präsident) abgeschafft und könnte nun bis an sein Lebensende regieren. So viel Macht hatte sonst nur der legendäre wie berüchtigte Gründer der Volksrepublik China, Mao Zedong. Und wie er verfolgt Xi Jinping gnadenlos alle Widersacher und Kontrahenten in der Partei – und hat einen Personenkult um sich entfacht, den schon Chinas Kinder lernen müssen.
Ob man Xi Jinping einen Diktator nennt, hängt also ganz davon ab, in welchem System man lebt und welche Werte man vertritt.
Ihn in China einen Diktator zu nennen, würde unweigerlich im Kerker oder Straflager enden. Aber wer in Freiheit lebt, Bürgerrechte und Demokratie genießt, der darf, der kann, der sollte sagen, was offensichtlich ist: ein Diktator ist ein Diktator ist ein Diktator. Und falls dies Xi Jinpings Zorn erregt – er hat es in der Hand. Er könnte Chinas Demokratisierung ja auch zulassen. Das hätte dann tatsächlich Respekt verdient.
? Auf der Website ging in meiner eigenen Ecke ("Ellis Ecke";)) ein persönlicher Text online. Ich schreibe über das allgemeine Gefühl der Verbundenheit zu vollkommen fremden Menschen. Und zu welcher Gruppe ich dieses Band aktuell besonders intensiv spüre:
Bundesregierung unterzeichnet UN-Meeresschutzabkommen
Ein Abkommen zum Schutz der Weltmeere wurde nach langen Verhandlungen von den Vereinten Nationen verabschiedet. Seit Mittwoch haben die Mitgliedsländer der UN die Möglichkeit, den ersten internationalen Vertrag dieser Art zu unterzeichnen. Deutschland ist eines der ersten Länder, die das UN-Hochsee Schutzabkommen unterschrieb. An der Zeremonie nahmen Bundesumweltministerin Steffi Lemke und die Außenministerin Annalena Baerbock teil.
Das Abkommen legt eine Basis für die Errichtung bedeutender Schutzgebiete auf hoher See. Außerdem besagt es, dass Aktivitäten wie der Abbau von Bodenschätzen in den Weltmeeren erst auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden müssen.
Und wie gehts jetzt weiter?
Unterzeichnen ist das eine, nun muss der Vertrag von mindestens 60 Staaten und ihren Parlamenten ratifiziert werden. Das Abkommen kann dann 120 Tage später in Kraft treten, nachdem die Ratifizierungsurkunde bei der UN eingereicht wurde.
Mit Blick auf die Tatsache, dass unsere Weltmeere der größte Co2-Speicher unseres Planeten sind (wusstest du, dass wir jeden zweite Atemzug, den wir Menschen tun, dem Meer zu verdanken haben) und maßgeblich unser Klima stabilisieren, ist es längst überfällig, dass wir unsere Ozeane und ihre Bewohner schützen.
Mit diesen Good News verabschiede ich mich ins Wochenende!
Herzlichst aus Hamburg,
Elisabeth
