Ellis Saturday-Morning Report Vol. 17
Guten Morgen, liebe News-Crew!
Zack. Das war er also… der September. Gefühlt ging er noch schneller rum, als sonst. Das lag vielleicht auch daran, dass es gefühlt noch eher Spätsommer war, als Herbst…
Für meine Kinder gab's auf jeden Fall auch im September den perfekten Grund, nach einem Eis zu fragen: "Das Wetter ist so schön, wie wäre es, wenn wir zur Eisdiele gehen?" und wir Erwachsenen hatten immer einen guten Grund "ja" zu sagen ("Das Wetter ist wirklich genau richtig, um ein Eis zu essen… ";)).
Nun starten wir also erneut in ein laues und langes Wochenende, an dem sich für meine Kinder erfüllt sich ein großer und lang gehegter Traum: Endlich in Hamburg ins Musical gehen – und zwar in "König der Löwen", dem Klassiker unter den Musicals. Seit über zwei Jahren wollen sie das Stück sehen und so waren die Augen riesig, als der Onkel zur Einschulung mit den Musicalkarten winkte.
Ansonsten war ich diese Woche wieder eine busy bee: Ich habe zwei Firmen in Sachen "Social Media-Präsenz" beraten, war in Berlin, um auf der Zukunftswoche von dm mehr über die "Zukunft in der Arbeitswelt" zu erfahren.
??Und dann habe ich mir eine ziemlich coole Aktion für Euch bzw. Eure besten Freund:innen anlässlich des Feiertages überlegt. Was das sein wird? Das erfährst Du in den nächsten Tagen – aber dafür lohnt es sich, meinen WhatsApp-Newsletter zu abonnieren…. 😉
Bevor wir hier ins Wochenende starten, habe ich für Euch die wichtigsten Meldungen aus der Welt der Nachrichten herausgesucht.
Deshalb: Kaffee in die Hand und auf gehts.
Hier kannst du den ESMR Vol. 17 als Podcast hören:
Das war diese Woche wichtig:
1. “Asylbewerber beim Zahnarzt, während die Deutschen keinen Termin bekommen”: CDU-Chef Merz macht falsche Aussagen und spielt mit den Ängsten vieler Deutscher – und mit dem Feuer.
Ich erinnere mich noch sehr genau an den Moment, als ich im Februar endlich einmal telefonisch bei der Hautarztpraxis durchkam, um einen Termin zu machen. Doch die Antwort, die ich da erhielt, war ernüchternd. Der nächste freie Termin sei erst im Oktober. Wow.
Eventuell ist dir das auch schon mal passiert, oder? Ob beim Hausarzt, der Ohrenärztin – oder dem Zahnarzt.
Und genau dieses Problem, dass wir Bürgerinnen und Bürger keine Termine beim Zahnarzt bekommen, sprach CDU-Chef Friedrich Merz diese Woche in einem TV-Interview mit der WELT an. Doch er wollte eigentlich auf etwas ganz anderes hinaus…
Wörtlich sagte er:
„Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300.000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen. Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine.“
Diese Behauptung sorgte für viel Aufsehen und Diskussionen.
Denn, sie ist faktisch nicht nur falsch – sondern auch schlicht populistisch. Merz spielt Flüchtlinge gegen die deutschen Bürger aus. Er spielt bewusst mit der Angst und den aktuellen Bedenken, die viele in Bezug auf Migration empfinden:
“Es kommen zu viele Flüchtlinge in unser Land – und die nehmen uns wohlmöglich etwas weg!”
Und Merz zeichnet förmlich ein Bild zur Illustration dieser Ängste: Da sitzen die Flüchtlinge im Wartezimmer und auf den Zahnarztstühlen der Nation und lassen sich die Zähne schick machen, während der arme Deutsche vergeblich auf einen Termin hofft.
Auch mir schrieben direkt einige Menschen auf Instagram, dass Merz ja recht habe, dass die Situation in Arztpraxen wirklich so schlimm sei.
Die Empörung nach Merz’ Spruch war riesig. Bundesinnenministerin Nancy Faeser twitterte am Donnerstagmorgen:
“Das ist erbärmlicher Populismus auf dem Rücken der Schwächsten. Wer so spricht, spielt Menschen gegeneinander aus und stärkt nur die AfD. Und es ist falsch: Denn Asylsuchende werden nur behandelt, wenn sie akut erkrankt sind oder unter Schmerzen leiden.”
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schrieb auf X (ehemals Twitter), dass die Aussage von Friedrich Merz so nicht stimme. Lauterbach sprach von "Hetze gegen Ausländer" und verwies darauf, Deutschland sei auf Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland angewiesen.
Ein Blick auf die Fakten:
Welche Form von Gesundheitsvorsorge erhalten Migrant:innen überhaupt, wenn sie in Deutschland sind? Was sagt das Gesetz?
Im sogenannten Asylbewerberleistungsgesetz sind die gesundheitlichen Behandlungen geregelt. Unter Paragraf 4 heißt es zu Leistungen bei Krankheit: "Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die […] erforderlichen Leistungen zu gewähren." Eingeschränkt wird: "Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist."
Allerdings: Nach 18 Monaten, also nach 1,5 Jahren werden Asylbewerber von den gesetzlichen Krankenkassen betreut.
Auf der Homepage des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung heißt es dazu: "Sie erhalten eine elektronische Gesundheitskarte, mit der Sie nahezu dieselben Leistungen erhalten wie gesetzlich Krankenversicherte". Sie sind dann nicht Mitglied in einer KK – aber sie bekommen die Leistungen und eine Gesundheitskarte und müssen auch einen kleinen Beitrag zahlen.Sie werden aber nicht vorrangig behandelt oder bekommen mehr Leistungen als gesetzlich Versicherte.
Der STERN zitiert die Bundesärztekammer, derzufolge man aktuell nicht durch Asylbewerber belastet sei. Dies war im Zeitraum 2015/16 anders gewesen (Anm. d. Red.: Im Jahr 2015 kamen knapp 900.000 Flüchtlinge nach Deutschland). Damals sei die Versorgung von Geflüchteten nicht formal geregelt gewesen. Dies sei inzwischen anders: “Deshalb können wir die Kritik nicht bestätigen, beim Zahnarzt kriegt man noch sehr gut Termine.”
Probleme gäbe es eher durch die Stadt-Land-Verteilung von Praxen, als durch Asylbewerber.
Die heftigen und zum teil emotionalen Reaktionen aus der Politik, aber auch unter zahlreichen Postings auf Social Media zu dem Thema zeigt, wie angespannt die Lage in Bezug auf Migration und ihre Wahrnehmung aktuell ist.
Und auch der aktuelle DeutschlandTrend zeichnet ein klares Bild: knapp zwei Drittel (64 Prozent) der Befragten gaben an, dass die Zuwanderung eher ein Nachteil sei. Genau so viele sind dafür, dass Deutschland weniger Flüchtlinge aufnehmen sollte. 78 Prozent sehen große Defizite bei der Integration von Geflüchteten in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt.
82 Prozent halten Grenzkontrollen für richtig und 71 Prozent sind für die Einführung einer Obergrenze.
Ich finde, es ist vollkommen legitim und wichtig, über Einwanderung, Obergrenzen oder Asylverfahren zu diskutieren. Als Vorsitzender der größten Oppositionspartei ist es wichtig, dass Merz genau auf die Regierung schaut und sie kritisiert. Das ist seine Aufgabe.
Dies muss aber, gerade in seiner Position, auf Fakten basieren, seriös und verantwortungsvoll bleiben. Herumpoltern und polarisieren ist nicht nur fahrlässig, sondern auch gefährlich.Denn es führt wohlmöglich zu noch mehr Verunsicherung und Misstrauen in die Arbeit der Politik – und das nützt weder Merz, noch der CDU, sondern am Ende wohl eher der AfD, die zwar meisterhaft Stimmung macht und Zwietracht säht, aber keine konstruktiven oder auch nur substantiellen inhaltlichen Alternativen anbietet.
2. Schlappe vor Gericht – (Nichts) Neues von Donald Trump
Wer Nachrichten über den ehemaligen US-Präsidenten zu verfolgen sucht, dem geht es wie beim Anschauen einer Netflix Serie mit 7 Staffeln, die man seit einer gefühlten Ewigkeit schaut. „Schatz, haben wir diese Folge nicht schon gesehen? Die Handlung kommt mir so bekannt vor!“ Kein Wunder, wenn uns Schlagzeilen wie Anklage gegen Trump oder Trump vor Gericht im Wochentakt erreichen… worum dreht sich also die jüngste Folge der epischen Reality-Show?
Es geht diesmal um ein Zivilverfahren, genauer einen Betrugsprozess in New York. Dort war Donald Trump bereits vor einem Jahr von der Generalstaatsanwältin Letitia James verklagt worden. Sie wirft dem heute 77-Jährigen, seinen Söhnen Donald Jr und Eric, der Trump Organization (das ist das Familienunternehmen) und anderen Beteiligten einen „erschütternden Betrug“ bei der Bewertung von Immobilien vor.
Nun hat der zuständige Richter am Mittwoch entschieden, dass der ehemalige US-Präsident und sein Familienunternehmen wegen Betrugs haftbar gemacht werden können. Nach Einschätzung des Richters, hätten Trump und seine im Unternehmen tätigen Söhne den Wert der Trump Organization in Geschäftsberichten systematisch zu hoch angesetzt, um so an günstigere Konditionen für Kredite und Versicherungen zu kommen.
So habe Trump die Größe seines Luxus-Appartements im Trump Tower an der Fifth Avenue in Manhattan über Jahre mit rund 2.800 Quadratmeter angegeben. Dabei sei die Wohnung in Wahrheit lediglich gut 1.000 Quadratmeter groß. Die Folge der falschen Grössenangabe: die Immobilie sei um bis zu 200 Millionen US-Dollar überbewertet worden. Der Wert seines pompösen Anwesens Mar-a-Lago in Florida soll in den frisierten Geschäftsunterlagen sogar um 2.300 Prozent aufgebläht worden sein.
Wir erinnern uns noch an zwei von Trumps offensichtlichsten Eigenschaften: sein Hang zu maßloser Übertreibung und sein gestörtes Verhältnis zur Wahrheit. Nur im Zusammenhang mit seinen Steuererklärungen konnte das selbsternannte Finanzgenie offenbar ausnahmsweise auch Minimalismus: dann wurden Geschäftsgewinne klein gerechnet – und Verluste riesengroß. Sollten Trump&Co im kommenden Montag beginnenden Zivilverfahren am Ende tatsächlich wegen Betrugs verurteilt werden, eine Gefängnisstrafe droht nicht (anders als in den vier Strafverfahren, in denen Donald Trump in diesem Jahr bereits angeklagt wurde).
Die Generalstaatsanwältin fordert jedoch mindestens 250 Millionen US-Dollar Strafe sowie ein Verbot für den ExPräsidenten und seine erwachsenen Söhne, in New York Geschäfte zu betreiben. Dies würde den als Sohn eines Immobilienunternehmers im Stadtteil Queens geborenen Trump empfindlich treffen. Obwohl er im mehrheitlich liberalen New York als Politiker gelinde gesagt äußerst unbeliebt ist – der Big Apple bildet die Herzkammer seines Geschäftsimperiums.
Ein Urteil in diesem Betrugsprozess wird frühestens im Dezember erwartet.
3. Na endlich: Einigung. Die Kindergrundsicherung kommt
Wer als Kind oder Jugendlicher in Armut auwächst, leidet täglich unter Mangel, Verzicht und Scham. Das geht aus einer Analyse der Bertelsmanstiftung hervor. In Deutschland ist jedes fünfte Kind von Armut bedroht.
Mit der Kindergrundsicherung möchte die Bundesregierung Kinderarmut bekämpfen und Chancengleichheit fördern.
Gleichzeitig war sie seit Monaten Streitthema der Ampelregierung. Umstritten war hierbei vor allen Dingen, wie viel diese Kindergrundsicherung kosten darf.
Seit dieser Woche steht nun endlich fest: Sie kommt!
Kern der Kindergrundsicherung ist die Vereinfachung der bisherigen finanziellen Familienförderung. Ab 2025 soll die Kindergrundsicherung das Kindergeld ersetzen. Über eine zentrale Plattform werden dann verschiedene Leistungen gebündelt: Das Kindergeld (das ab 2025 dann "Kindergarantiebetrag" heißt), der Kinderzuschlag, den Regelsatz für Kinder aus Bürgergeld und Sozialhilfe sowie Teile des Bildungs- und Teilhabepakets. Damit soll die Antragstellung vereinfacht und Bürokratie abgebaut werden. Allerdings zählt eine Gruppe zu den Verlieren der Debatte: Asylbewerber:innen. Denn der Sofortzuschlag von 20 Euro pro Kind und Monat, der in der Coronapandemie eingeführt wurde, entfällt ab 2025 für Kinder von Asylbewerber:innen.
Die Bundesregierung hat für die Kindergrundsicherung jetzt 2,4 Milliarden Euro bereitgestellt, Expert:innen wie Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, äußerten jedoch frühzeitig Bedenken und betonten, dass diese Summe bei weitem nicht ausreiche. Studien zeigten, dass rund 20 Milliarden Euro nötig wären, um Kinderarmut gezielt zu bekämpfen.
Familienministerin Lisa Paus hatte zu Beginn der Debatte 12 Milliarden Euro gefordert, im Haushaltsentwurf hatte Christian Lindner nur 2 Milliarden Euro vorgesehen. Die endgültige Einigung beläuft sich nun auf die genannten 2,4 Milliarden Euro mit der Option, diesen Betrag in den kommenden Jahren auf bis zu 6 Milliarden Euro aufzustocken, sollten die Leistungen stark in Anspruch genommen werden.
Die Vereinigten Staaten von Amerika, eine Nation, die für ihre demokratischen Werte und ihre starke Verfassung bekannt ist, erleben derzeit eine Renaissance in Sachen Kinderarbeit. Recherchen des Guardian und der New York Times machen das Ausmaß der massiven Kinderrechtsverletzungen in den USA besonders deutlich.
Indien beschließt Frauenquote für Parlamente
Für die Good News schauen wir diese Woche nach Indien. Dort hat das Parlament jetzt eine Frauenquote in den Parlamenten eingeführt. Jeder dritte Sitz in den Abgeordnetenhäusern soll künftig für Frauen reserviert sein. Bis es so weit ist, wird es allerdings noch dauern, vermuten Expert:innen: Vor 2029 sei damit nicht zu rechnen. Indien muss jetzt nämlich erstmal das Wahlgesetz überarbeiten – was auf Basis einer neuen Volkszählung passiert. Dabei soll auch die Sitzverteilung im Parlament entsprechend der Bevölkerungsgröße der einzelnen Bundesstaaten angepasst werden.
Herzlichst aus Hamburg,
Elisabeth
