Für den Kanzler und seine Koalition in Berlin war die Europawahl eine herbe Niederlage. Manöver wie eine «Flucht nach vorn» sind aber nicht geplant. CSU-Chef Söder fordert Scholz zum Rücktritt auf.
Wahlen
Bekommt Florenz demnächst einen Bürgermeister mit deutschen Wurzeln? Ganz ausgeschlossen ist das nach dem ersten Wahlgang nicht.
Zweimal hat die AfD in Sachsen schon eine Bundestagswahl gewonnen, nun folgt zum zweiten Mal der Sieg bei einer Europawahl. Der Umstand an sich überrascht nicht, das deutliche Ergebnis dagegen schon.
Aus Sicht der Regierungsparteien in Deutschland war die Europawahl ein Debakel. Rechte können hingegen feiern. Nun stellt sich die Frage nach möglichen Bündnissen.
Italiens rechte Ministerpräsidentin setzt sich auch bei der Europawahl durch. Melonis Fratelli d'Italia kommen auf annähernd 30 Prozent. Sie bejubelt ihre Regierung als «stärkste von allen».
Frankreich, Italien, Österreich, Deutschland: Bei der Europawahl können rechte Parteien Erfolge feiern. Ob die EU-Politik nun nach rechts rückt, hängt nicht nur von der Sitzverteilung im Parlament ab.
Im neuen belgischen Parlament werden mehr rechte Politiker aus Flandern sitzen als bisher. Auch die politische Gegenseite dürfte sich freuen.
Herbe Niederlage für Emmanuel Macron. Frankreichs Rechtsnationale gewinnen die Europawahl in Frankreich mit großen Abstand. Macron kündigt Neuwahlen an.
Was muss Ursula von der Leyen anderen Parteien bieten, damit sie ihre Wiederwahl als Kommissionspräsidentin unterstützen? Um diese Frage geht es nach der Europawahl. Die FDP wird bereits deutlich.
Die Umfragen ließen wenig Zweifel: Die Rechtspopulisten sind in Österreich im Höhenflug. Die EU-Wahl scheint das zu bestätigen. Die Frage ist: Hält der Trend bis zur Nationalratswahl im Herbst?
