Vergangene Woche scheiterte die Wahl zweier neuer Richterinnen und eines Richters für Karlsruhe. In der Union gab es Kritik an der Kandidatin der SPD. Diese stellt nun einiges klar.
Justiz
Nach dem Fiasko bei der Richterwahl herrscht große Ratlosigkeit bei Schwarz-Rot. Wie will man da wieder rauskommen? Bei der Suche nach einer Lösung geht es um mehr als nur den Koalitionsfrieden.
Die Festnahme von Machmud Chalil im März nach Uni-Protesten gegen den Gaza-Krieg verursachte viel Aufsehen. Nach seiner Freilassung verlangt er nun eine Entschädigung - oder eine Entschuldigung.
Kanzler Merz wollte eine Koalition ohne öffentlichen Streit - anders als die Ampel. Mit diesem Anspruch ist er gut zwei Monate nach seinem Amtsantritt gescheitert.
Den Haag (dpa) – Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen führende Taliban in Afghanistan erlassen. Dem Taliban-Führer...
Welche Fraktionen stimmen im Bundestag für die drei Richter-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht? Offen ist weiterhin, ob ein Richter es am Ende nur mit Stimmen der AfD schaffen könnte.
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor. Umfassende Änderungen, wie sie die Ampel wollte, sind von der schwarz-roten Koalition nicht zu erwarten.
Der aufsehenerregende Prozess gegen Sean «Diddy» Combs endet in einem scheinbar milden Urteil. Der Ex-Superstar zeigt sich erleichtert - und die MeToo-Bewegung entsetzt.
Schuldig nur in den schwächsten Anklagepunkten: Der aufsehenerregende Prozess gegen Sean «Diddy» Combs wegen Sexualstraftaten mündet in einem Urteil, das den Ex-Superstar emotional werden lässt.
Thailands junge Regierungschefin steht zunehmend im Kreuzfeuer. Auslöser war ein geleaktes Telefonat. Jetzt wird sie nach Protesten vorübergehend suspendiert. Worum geht es bei der Regierungskrise?
