Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter. SPD und Union wollen, dass die Abstimmung darüber am Donnerstag über die Bühne geht. Die nun nominierte Kandidatin ist eine Nachrückerin.
Justiz
Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an. Nach dem ersten gescheiterten Versuch sind Erwartungen und Nervosität groß - auch wenn die Koalitionäre Zuversicht signalisieren.
US-Präsidenten legen traditionell großen Wert darauf, keinen Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz aufkommen zu lassen. Nicht so Donald Trump.
Der Mann, den Ermittler im Fall des verschwundenen Mädchens Maddie unter Mordverdacht haben, ist aus der Haft entlassen. In Freiheit gelten für ihn aber Auflagen.
Vor drei Jahren wurden die Gas-Pipelines aus Russland in der Ostsee schwer beschädigt. Jetzt rückt ein Prozess vor einem deutschen Gericht näher. Die italienische Justiz gibt grünes Licht.
Washington (dpa) – US-Präsident Donald Trump hat eine Klage in Höhe von 15 Milliarden Dollar gegen die «New York Times» angekündigt. Die Zeitung sei «zu einem regelrechten „Sprachrohr“ der radikalen linken Demokratischen Partei geworden», schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Die «New York Times» nahm zunächst keine Stellung zu...
Der US-Präsident will Lisa Cook ihres Amtes entheben, Gerichte machen ihm aber zunächst einen Strich durch die Rechnung. Bei einem anderen Manöver ist Trump erfolgreicher.
Brasília (dpa) – In Brasilien deutet sich eine Verurteilung des Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro wegen eines versuchten Staatsstreichs an. Drei der...
Die Koalition startete wegen einer gescheiterten Richterwahl mit schweren Turbulenzen in den Sommer. Was ist geplant, dass es bei der neuen Kandidatin Sigrid Emmenegger nicht wieder Streit gibt?
Der erste Anlauf ist gescheitert. Die SPD präsentiert nun eine neue Kandidatin für das höchste deutsche Gericht. Klappt es dieses Mal?
