Cyberangriffe bedrohen Wirtschaft und Verwaltung – die Bundesregierung will mit neuen Befugnissen gegensteuern. «Wenn die Gefahr konkret da ist, können wir entsprechend handeln», sagt Dobrindt.
Geheimdienste
Seit 1997 wird Scientology in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun ändert das Bundesamt seine Vorgehensweise - und begründet dies mit gesunkener Relevanz der Organisation.
Geheime UFO-Files jetzt online. Was ist enthalten? Mysteriöse Aufnahmen und alte FBI-Dokumente. Das Pentagon öffnet erstmals Archive für die Öffentlichkeit.
Planungen für «Tötungsoperationen», Cyberangriffe, Einflussaktionen: Der Verfassungsschutz beobachtet einen wachsenden Druck auf Deutschland. Sicherheitsbehörden und Unternehmen rücken enger zusammen.
Was nach Spionage-Thriller klingt, wird nun vor Gericht verhandelt: Drei Männer sollen Anschläge auf Transportwege vorbereitet haben. Dahinter soll ein Auftrag aus Russland stehen.
Neuer Name, aber nach Einschätzung der Behörden alte Strukturen: Der NRW-Verfassungsschutz hat die AfD-Jugend erneut im Visier.
Angespannt, aber keine Panik: Die Sicherheitsbehörden sind wachsam, was den Schutz von jüdischen Einrichtungen und Orten mit US-Bezug angeht. Die meisten Exil-Iraner sind gegen die Führung in Teheran.
Etappensieg für die AfD im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz: Ein Gericht hat ihrem Eilantrag gegen die Höherstufung zur rechtsextremistischen Bestrebung stattgegeben. Was bedeutet das?
Die AfD hat vor Gericht einen Erfolg erzielt: Der Verfassungsschutz darf sie nicht als rechtsextremistisch einstufen. Allerdings ist das noch eine vorläufige Entscheidung.
Ein Verdächtiger aus Belarus soll in Deutschland, Polen und Litauen militärische und zivile Anlagen ausspioniert haben. Seine Festnahme ist ein Ergebnis grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
