Ellis Saturday-Morning Report Vol. 21
Guten Morgen, liebe News-Crew!
Wir sind gestern am späten Nachmittag nach einer langen Rückreise wieder im herbstlichen Hamburg angekommen. Wenn Du diese Woche bei mir auf Instagram vorbeigeschaut hast, ist Dir vermutlich nicht entgangen, dass ich mir eine Woche “nachrichtenfrei” gegönnt habe – und stattdessen in das faszinierende und facettenreiche Südafrika abgetaucht bin.
Wir hatten eine wunderbare und ereignisreiche Reise, von den Eindrücken werden wir als Familie gewiß noch lange zehren.
Wie geht es Euch denn aktuell? Wie intensiv verfolgt ihr noch die Ereignisse in Israel? Welche Themen beschäftigen Euch sonst? Schreibt mir gerne mal per Whatsapp, Mail oder auf Instagram, was Euch aktuell bewegt.
Ich habe den langen Rückflug genutzt und geschaut, was in der Welt der Nachrichten so los war. Deshalb präsentiere ich Euch diese brühwarme ESMR-Ausgabe. 🙂
Kaffee in die Hand und auf geht’s.
Hier kannst du den ESMR Vol. 21 als Podcast hören:
Das war diese Woche wichtig:
1. Antisemitismus bei Fridays For Future?
“Ich erwarte von Luisa Neubauer und 'Fridays for Future Deutschland' eine wirkliche Abkoppelung, eine Namensänderung der Organisation und den Abbruch jeglicher Kontakte zu 'Fridays for Future International'.” Das sagte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, am Donnerstag der BILD-Zeitung.
Was war passiert?
Der internationale Arm von Fridays for Future hatte auf Instagram einen Anti-Israel-Post veröffentlicht. Dieser wurde eingeleitet mit den Worten: “So wird man in den westlichen Medien einer Gehirnwäsche unterzogen, damit man sich auf die Seite Israels stellt.” Dann schreibt die Organisation von einem “Apartheid-System”, das die israelische Regierung gegenüber den Palästinensern angeblich errichtet habe. Wörtlich heißt es: “Dies ist kein Konflikt. Dies ist ein Genozid.” Israel habe palästinensisches Land gestohlen und “ethnische Säuberungen” an Palästinensern betrieben. Das, was in den vergangenen 75 Jahren passiert sei, beweise: “Es gibt keine zwei Seiten. Der eine ist der Unterdrücker, der andere der Unterdrückte.” In dem Post wird der Angriff der Terror-Organisation Hamas am 7. Oktober, bei dem in Israel 1400 Zivilist:innen getötet wurden (darunter Kleinkinder und Babys) nicht erwähnt. Aber auch die westlichen Medien werden angeprangert: Sie würden nicht die “ganze Geschichte” erzählen. Sie würden vermitteln, dass alle Palästinenser Terroristen seien.
Daraufhin folgte prompt Kritik von zahlreichen Politikern unterschiedlicher Parteien. Inzwischen ist der Post gelöscht.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sagte der Katholischen Nachrichten-Agentur, die jüngsten Äußerungen aus dem Kreis um die Aktivistin Thunberg seien in unerträglicher Form antisemitisch. Er betonte, die Klimabewegung habe sich als Vorbild für die Jugend disqualifiziert.
Erst am Wochenende hatte Greta Thunberg, die Gründerin von Fridays for Future, auf ihrem Instagram-Kanal ihre Solidarität mit Palästinensern bekundet. Sie nahm verlinkte dabei u.a. Accounts, von denen einzelne mit antisemitischen Aussagen auffallen.
Die Aktivistin hat nach Kritik den Post bearbeitet, erneut hochgeladen und darunter geschrieben: "Es muss nicht erwähnt werden, oder zumindest dachte ich gegen diese schreckliche Attacke der Hamas bin" und "Wir sind gegen jede Form der Diskriminierung und verurteilen Antisemitismus", schreibt Thunberg auf X.
Wie reagieren FFF Deutschland und Luisa Neubauer?
Der deutsche Fridays for Future-Ableger nahm auf X, ehemals Twitter, Bezug auf den Post und grenzte sich klar zu den Inhalten ab. Die hierzulande aktive Gruppierung stellte klar, dass dieser nicht mit ihr abgestimmt wurde und sie mit den Inhalten nicht übereinstimme. Ihre Haltung hätte sie bereits in einem Post am 8. Oktober deutlich gemacht, in dem sie sich uneingeschränkt solidarisch mit Jüd:innen zeigte.
FFF Deutschland hatte immer wieder kritisiert, dass die internationalen Accounts von nur weniger als ein Dutzend Aktivist:innen entschieden werden – und dass diese Personen nicht von den Ländergruppen gewählt werden.
Luisa Neubauer, Gallionsfigur und Gesicht von FFF Deutschland, postete gestern einen Ausschnitt einer Rede, die sie am vergangenen Wochenende auf einer Solidaritätsdemo für Israel und gegen Antisemitismus hielt. Darin sagt sie: “Wenn wir als Fridays for Future Deutschland als Jugendklimabewegung gefragt werden, wo wir stehen, dann sage ich: Wir stehen hier, wir stehen hier mit euch (…) und das ist nicht verhandelbar.”
2. Amerikas Cops jagen einen Killer – Großfahndung nach Amoklauf
Ein Großaufgebot an Polizisten fahndet noch immer mit Hochdruck nach einem 40-Jährigen, der den bisherigen Ermittlungen zufolge am Mittwochabend im US-Bundesstaat Maine mindestens 18 Menschen erschossen und wohl 13 weitere verletzt haben soll. Tatorte waren ein Restaurant und ein Bowling-Center in der Kleinstadt Lewiston. Zum Motiv der Amoktat ist noch nichts bekannt. Der Gesuchte soll laut übereinstimmenden Medienberichten Reservist der US-Armee und Ausbilder für Schusswaffen sein, auch von psychischen Problemen ist die Rede.
Maines Gouverneurin forderte die Menschen auf, sich dem Verdächtigen auf keinen Fall zu nähern. Lewiston selbst und etliche Nachbargemeinden wirken wie Geisterstädte, etliche Schulen, Behörden und Geschäfte bleiben geschlossen. Auch zu Wasser wird nach dem Todesschützen gesucht – denn der Mann soll ein Boot besitzen, mit dem er offenbar geflohen ist. Selbst im benachbarten Kanada sind die Sicherheitskräfte alarmiert.
Und die USA erleben einmal mehr eine öffentliche Debatte über strengere Waffengesetze. Diese werden bekanntlich nicht für das ganze Land beschlossen, sondern obliegen den Bundesstaaten. Dadurch gibt es einen regelrechten Flickenteppich von sehr laxen bis hin zu relativ strengen Gesetzen und Regelungen. Politiker beider Parteien scheuen meist davor zurück, öffentlich eine Verschärfung der Gesetze zu fordern. Denn die Waffenlobby NRA ist sehr mächtig und einflussreich. US-Präsident Joe Biden fordert nun erneut den Kongress dazu auf, ein Verbot von halbautomatischen Gewehren zu verabschieden. Mit diesen eigentlich für den Kriegseinsatz entwickelten Schusswaffen lassen sich in sehr kurzer Zeit unglaublich viele Menschen regelrecht niedermähen – ohne nachladen zu müssen.
Der Präsident appelliert also einmal mehr an das Parlament… aber da war doch was? Richtig: ich hatte berichtet, dass dem US-Kongress eine wochenlange politische Lähmung drohen könnte. Denn die im Repräsentantenhaus mit knapper Mehrheit bestimmenden Republikaner hatten am 3. Oktober spektakulär den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, gestürzt – obwohl dieser ihrer eigenen Partei angehörte. Doch eine kleine Gruppe extremer Hardliner des rechten Flügels hatte sozusagen die gesamte Partei in Geiselhaft genommen und erreicht, was wohl beabsichtigt war: politisches Chaos in Washington.
Was folgte, waren diverse mehr oder weniger glücklose Versuche, Nachfolgekandidaten mit größerem Rückhalt bei den Republikanern zu finden und ins Rennen zu schicken. Sie scheiterten jedoch einer nach dem anderen. Wie dabei der ehemalige Ringer Jim Jordan ausgehelbelt wurde, hatte ich Euch im letzten Newsletter beschrieben.
Deshalb liefere ich heute das (vorläufige) Ende des Politik-Dramas im ehrwürdigen Kapitol nach. Die Konservativen haben sich tatsächlich auf einen Abgeordneten verständigt, der die nötigen Stimmen auf sich vereinen konnte. Es ist ein als trumptreu geltender, noch relativ unbekannter Abgeordneter aus Louisina. Der Republikaner Mike Johnson erhielt 220 Stimmen und damit die geschlossene Zustimmung seiner Partei (die 209 Demokraten im Repräsentantenhaus hatten alle für ihren Kandidaten Hakeem Jeffries gestimmt). Die Republikaner konnten also eine erneute Schmach abwenden – und auch wenn Johnson als noch nicht besonders erfahren gilt, ist das US-Parlament nun zumindest wieder handlungsfähig in einer Zeit, die allein aufgrund des israelischen Krieges gegen Hamas und der Militärunterstützung für die Ukraine voller außenpolitischer Herausforderungen für die USA ist.
3. Hartes Vorgehen bei Abschiebungen geplant
„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ – das Spiegelcover, auf dem Bundeskanzler Olaf Scholz genau das fordert, ging viral. Einerseits wurde ihm vorgeworfen, rechte Parolen zu übernehmen, doch andererseits stimmte eine große Mehrheit der Deutschen seiner Aussage zu. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den Spiegel. Was also steckt hinter dieser Forderung von Scholz? Ich habe es dir zusammengefasst.
Über diesen Gesetzentwurf reden gerade alle:
Das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ ist ein Entwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser für konsequentere Abschiebungen. Am Mittwoch (25.10.) hat das Kabinett den Entwurf beschlossen. Nun muss er noch vom Bundestag verabschiedet werden – es gilt als wahrscheinlich, dass dies mit breiter Mehrheit geschehen wird.
Mit dem Gesetzentwurf will die Bundesregierung die Abschiebepolitik verschärfen, um die Zahl der gescheiterten Abschiebungen zu reduzieren. Der Kabinettsbeschluss sieht außerdem vor, die Maximaldauer der Abschiebehaft zu verlängern (von bisher 10 Tagen auf 28 Tage) und Polizei und Behörden mehr Durchsetzungsmöglichkeiten im Abschiebeverfahren zu geben.
Darüber hinaus plant die Bundesregierung den Ausweisungstatbestand "Organisierte Kriminalität". Damit könnten ausländische Mitglieder krimineller Vereinigungen unabhängig von einer individuellen Verurteilung ausgewiesen werden.
Wer ist betroffen?
In Deutschland leben laut Zahlen des Bundesinnenministeriums etwa 50.000 ausreisepflichtige Ausländer:innen. Doch nicht alle wären von dem geplanten Gesetz betroffen. Denn auch die jeweiligen Herkunftsländer müssen einer Rückführung zustimmen, solche bilateralen Abkommen existieren aber nicht lückenlos.
So kommt es immer wieder dazu, dass Herkunftsstaaten nicht bereit sind, Menschen “zurückzunehmen”, wenn diese keine gültigen Ausweisdokumente haben. Behörden berichten, dass auf diese Weise Eingereiste sich fälschlicherweise als Bürger:innen von Staaten ausgeben, in die nicht abgeschoben werden kann.
Kritik am Gesetzesentwurf
Kritik kam einerseits von der Opposition: Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, begrüßte gegenüber MDR AKTUELL zwar einzelne Maßnahmen, insgesamt gingen sie aber nicht weit genug. Der CDU-Mann forderte, die EU-Außengrenzen stärker zu schützen, damit die Binnengrenzen offen bleiben könnten.
Pro Asyl, ein Verein, der sich für die Rechte von Flüchtlingen einsetzt, kritisierte den Gesetzentwurf scharf. Schon jetzt sei die Abschiebepraxis oft menschenverachtend. Statt sich auf die verhältnismäßig kleine Gruppe derer zu fokussieren, die sich der Ausreisepflicht widersetzen, solle sich die Bundesregierung vielmehr um die Menschen kümmern, die ein wirksames Bleiberecht haben. Für sie seien langfristig angelegte politische Strategien erforderlich, um den Zugang zu bezahlbarem Wohnraum, Sprachkursen und zum Arbeitsmarkt zu gewährleisten.
Und wie sieht es in der Ampel aus?
Laut Faeser haben alle Minister:innen dem Entwurf zugestimmt. Aus Teilen der Grünen Bundestagsfraktion und der Grünen Basis kommt jedoch erheblich Kritik, dass der Entwurf verfassungswidrig sein könnte, indem er das Menschenrecht auf Asyl verkennt. Dem widersprach Vizekanzler Habeck: Er betonte im Gespräch mit der tagesschau, dass die Abschiebepläne nur Teil eines Gesamtkonzepts seien. Dazu gehöre auch ein erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt für Migrant:innen, die bereits in Deutschland sind. Dieses Paket soll in der kommenden Woche auf den Weg gebracht werden.
Fortschritte bei der Suche nach einer Impfung zur Krebstherapie
In Deutschland sind Krebserkrankungen die zweithäufigste Todesursache. Etwa 230.000 Menschen sterben jährlich in Deutschland an Krebs. Es existiert noch keine universelle Behandlung. Und von einem Durchbruch ist die Forschung weit entfernt. Immerhin geben Fortschritte bei der Entwicklung eines Impfstoffs gegen Krebs Hoffnung. Biontech, das deutsche Unternehmen, das den ersten Corona-Impfstoff weltweit entwickelte, testet derzeit Impfstoffe gegen verschiedene Krebsarten und hat Anfang der Woche erste Studienergebnisse zu dem Impfstoff CARVac vorgestellt.
In der Studie nahmen 44 Teilnehmer:innen teil. Einige von ihnen hatten bereits ein frühes Stadium von Krebs, andere bereits fortgeschrittene Tumore. Der CARVac-Impfstoff wurde diesen Teilnehme: innen in vier verschiedenen Dosierungsstufen verabreicht. Bei 95 Prozent der Studienteilnehmer:innen sei der Tumor nach den Impfungen nicht mehr gewachsen oder sogar geschrumpft, schreibt BioNTech.
Der Impfstoff soll zwei moderne Techniken der Krebstherapie verbinden. Die CAR-T-Zellen-Therapie ist eine Form der Immuntherapie, die das körpereigene Abwehrsystem gegen Tumorzellen aktiviert. Für die Behandlung werden den Patienten weisse Blutkörperchen entnommen und mit einem Rezeptor versehen, der im Labor hergestellt wurde. Dadurch entstehen CAR-T Zellen, die dann erneut dem Patienten verabreicht werden. Anschließend sollen diese Zellen die Tumorzellen angreifen und bekämpfen. Diese Behandlung wird von Biontech mit einem mRNA-Impfstoff kombiniert. Das Ziel ist es, die Funktionalität der CAR-T-Zellen zu verbessern und gleichzeitig das von Tumoren gebildete Protein Claudin-6 anzugreifen.
Laut Mathias Heikenwälder vom Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg sollte man derzeit keine Wunder von der Therapie erwarten. Aber viel mehr Patienten als bislang würden auf diese Behandlung ansprechen. Heikenwälder glaubt jedoch nicht, dass es in den nächsten 20 Jahren eine Impfung gegen Krebs geben wird. "Was aber passieren wird, ist eine Verbesserung der Behandlungsmöglichkeiten, eine Verbesserung der Diagnose und auch eine Verbesserung der Präklinik. Das heißt, wir können in den nächsten zehn Jahren Patienten, die Krebs haben, viel früher erkennen und so schon in einem Stadium, in dem sie chirurgisch oder auch therapeutisch viel besser behandelt werden können", erklärte Heikenwälder.
2024 soll mithilfe der bisherigen Erkenntnisse eine zulassungsrelevante Studie gestartet werden, bei der die Wirksamkeit und Dosierung weiter verbessert werden soll.
Und damit schicke ich Dir herbstliche Grüße wieder aus Hamburg
Elisabeth
