Ellis Saturday-Morning Report Vol. 20
Guten Morgen, liebe News-Crew!
auch diese Woche stand natürlich ein Thema im Hauptfokus: Israel!
Deshalb habe ich Euch auch in den vergangenen Tagen auf Instagram über wichtige Ereignisse auf dem Laufenden gehalten…Fall Du meine Artikel der Woche verpasst hast, lohnt es sich, vorbeizuschauen:
Doch ganz ungewohnt tat ich dies seit Montag aus Südafrika. Das war natürlich so nicht geplant, denn meinen Laptop wollte ich auf diese große Reise gar nicht erst einpacken…Doch angesichts der außergewöhnlichen Lage, habe ich mein kleines Arbeitsgerät trotzdem eingepackt.
Aber keine Sorge: Ich genieße die spektakuläre Landschaft und die atemberaubende Tierwelt – und nicht zuletzt die gemeinsame Zeit mit meiner Familie trotzdem… Aber morgens und abends wird der Computer eben doch aufgeklappt und ordentlich in die Tasten gehauen.
So sitze ich hier also gerade am warmen Feuer (ja, kein Witz, nach bereits 27 Grad in Kapstadt ist es hier in Western Cape echt ganz schön frisch…) in unserer gemütlichen Unterkunft und schreibe für Euch diese Ausgabe von "Ellis Saturday Morning Report".
Deshalb würde ich sagen: Lasst uns ohne große Umschweife doch mal schauen, was abseits der Breaking News diese Woche wichtig war. Kaffee in die Hand und auf gehts!
Hier kannst du den ESMR Vol. 20 als Podcast hören:
Das war diese Woche wichtig:
1. Kommt der Terror auch zu uns? Nach dem Anschlag in Brüssel steht die Bedrohungslage in Europa im Fokus
Ein mutmaßlicher Islamist hat am Montag in Brüssel zwei schwedische Fußballfans erschossen (und ist wenig später von belgischen Polizisten erschossen worden). Seitdem stellen sich viele Bürgerinnen und Bürger in Europa die Frage: Sind wir eigentlich inzwischen besser gewappnet gegen solchen und anderen Terror? Denn die Sorge wächst, dass in Folge des Hamas-Angriffs auf Israel und die Gegenschläge auf Gaza auch Anschläge bei uns drohen könnten, etwa durch radikalisierte Einzeltäter.
Am Donnerstag berieten die EU-Innenministerinnen und -Innenminister in Luxemburg, u.a. über notwendige Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Etliche Länder haben ihre Terrorwarnstufe inzwischen erhöht, darunter Frankreich, Belgien und Österreich. In Deutschland sieht man solche formalen Terrorwarnstufen skeptisch. Auf der Webseite des Bundesinnenministeriums heißt es dazu: „Die Lage kann sich je nach Region unterschiedlich gestalten, sogar innerhalb einer Stadt kann sich die Gefährdungslage unterscheiden. Warnstufen geben das unzutreffende Gefühl, die Gefahr sei überall gleich groß. Warnstufen können also auch dazu beitragen, das Gefühl einer Unsicherheit zu verstärken.“ Das soll aber nicht heißen, dass man hierzulande nicht wachsam ist.
Um der zunehmenden Radikalisierung von Einzeltätern in sozialen Netzwerken zu begegnen, wollen die Innenminister beispielsweise die internationale Zusammenarbeit verstärken, gemeinsam gegen die Schlepperei kämpfen und punktuell die Grenzkontrollen verstärken. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will sich auch für einen konsequenteren Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland und Europa einsetzen. Die Angst vor Anschlägen dürfte uns aber wohl noch eine Weile begleiten.
Das ist jenseits des Atlantiks nicht anders. In den USA sorgte am vergangenen Samstag außerdem ein Hassverbrechen für Entsetzen, weil ein Kind zum Opfer wurde. Ein 71-jähriger Mann ist angeklagt, in einem Vorort von Chicago einen 6-jährigen Jungen mit 26 Messerstichen getötet und seine Mutter (32) schwer verletzt zu haben, weil sie Muslime sind. Einem ermittelnden Sheriff zufolge soll die Tat durch den Terror-Angriff der Hamas und Israels Gegenschläge „ausgelöst“ worden sein. Näheres ist zu einem möglichen Motiv noch nicht bekannt. Der Angeklagte kannte die Opfer – er war ihr Vermieter.
US-Präsident Joe Biden schrieb auf X (einst Twitter), er und seine Frau seien erschüttert, als sie von dem brutalen Mord an einem Kind und dem Mordversuch an der Mutter des Kindes erfahren hätten. Er sprach der Familie sein Beileid aus und mahnte: „Dieser Akt des Hasses gegen eine palästinensisch-muslimische Familie hat in Amerika keinen Platz.“
2. Polen hat gewählt: Ein Regierungswechsel wird kommen.
Seit 2015 war die nationalkonservative und EU-kritische Partei PiS "Partei Recht und Gerechtigkeit" in Polen Regierungspartei und hat das Land vor allen Dingen eines: polarisiert. Die Partei tritt für traditionelle Werte ein und steht mit ihrem konservativen Programm der katholischen Kirche nahe. So lehnt die PiS die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften ab und ist strikt gegen Abtreibungen.
Bei den Wahlen in Polen am vergangenen Wochenende gab es dann eine kleine Überraschung:
Zwar ist die Partei wieder stärkste Kraft – regieren wird sie wohl trotzdem nicht. Grund: diesmal hat es für eine absolute Mehrheit im Parlament nicht gereicht. Da sie keinen Koalitionspartner hat, kommt sie auch nicht auf die erforderliche Mehrheit von 231 Sitzen. Die drei Oppositionsparteien kommen zusammen auf über 248 Sitze. die erforderliche Mehrheit im Parlament.
So steuert Polen auf einen Machtwechsel zu. Ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien, darunter auch die liberalkonservative Bürgerplattform (KO) von Donald Tusk. Donald Tusk…Der Name kommt Dir bekannt vor? Das kann auch gut sein: Tusk war nämlich von Ende 2014-2019 EU-Ratspräsident) könnte die PiS-Partei ablösen.
Seit dem die PiS-Partei vor acht Jahren an die Macht kam, beobachten Expertinnen ein leises Aushöhlen der Demokratie:
So hat die Partei eine Justizreform initiiert, die dem Justizminister mehr Kontrolle über Staatsanwaltschaften und Gerichte überträgt. Die harschen Abtreibungsregeln und Rechte für Homosexuelle wurden nicht nur von der EU scharf kritisiert. Die Pressefreiheit wurde beschnitten und die Bildungseinrichtungen "auf Linie" gebracht.
"Polen hat gewonnen, die Demokratie hat gewonnen", sagte Donald Tusk nach der Wahl. "Das Ende der PiS", wie es der Oppositionspolitiker formulierte bedeutet also auch ein Aufatmen, was weit über die Landesgrenzen hinaus bei einigen förmlich zu hören ist.
Hier ein interessante Kommentar dazu.
3. Chaos bei den Republikanern lähmt US-Kongress
Wenn jemand weiß, wie man einen Gegner „aushebelt“, dann ist es Jim Jordan. Denn bevor der erzkonservative Politiker 2006 für die Republikaner in den Kongress einzog, hatte er lange als Ringer für Furore gesorgt. Schon in der Highschool gewann er etliche Meisterschaften in seinem Heimatstaat Ohio. Das Kämpferische mag ihm später bei der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner genützt haben, gegen seine eigenen Parteifreunde war er am Ende jedoch machtlos. Was ist passiert?
Der trumptreue und zum rechten Parteiflügel der Republikaner zählende Jim Jordan wollte und sollte in dieser Woche eigentlich Vorsitzender des derzeit führungslosen US-Repräsentantenhauses werden. Die Republikaner haben in dieser Parlamentskammer aber nur eine knappe Mehrheit von 221 zu 212 Stimmen – weshalb es auch auf eine kleine Gruppe radikaler Abgeordneter ankommt. Die hatten Anfang Oktober bereits Kevin McCarthy als Vorsitzenden „abgesägt“, weil er ihnen zu „demokratenfreundlich“ war. Nun sollte Jordan die zerstrittene Partei irgendwie hinter sich vereinen.
Doch der ehemalige Ringer scheiterte in drei Wahlgängen, er verfehlte jedes Mal die nötige Mehrheit von 217 Stimmen. Nachdem ihm erst 22 der republikanischen Abgeordneten die Stimme verweigerten, waren es am Ende gar 25. Um die öffentliche Schmach nicht noch quälender in die Länge zu ziehen, zogen die Republikaner Jordan als Kandidaten zurück. Das ist demütigend für den ehrgeizigen Trumpvertrauten Jordan, schädlich für die Republikaner und gefährlich für die USA. Denn ausgerechnet in einer Zeit, in der durch den Ukraine-Krieg und den durch Hamas-Terror neu aufgeflammten Nahostkonflikt immense außenpolitische Herausforderungen zu meistern sind, ist der US-Kongress mangels Vorsitzendem faktisch nicht handlungsfähig.
Autismusrechte und Ausrottung von Kinderlähmung
In der Europäischen Union leben rund 100 Millionen Menschen mit Behinderungen, davon sind etwa 5 Millionen von einem autistischen Syndrom betroffen. Das ist mehr als eine Person von Hundert.
Das EU-Parlament möchte die Rechte von Menschen mit Autismus stärken und ihre Bedürfnisse besser berücksichtigen und verabschiedete im Oktober eine Resolution, eine inklusive Gesellschaft zu fördern.
Besondere Aufmerksamkeit wird darauf gelegt, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das Menschen mit Autismus unterstützt. Die Resolution fordert die Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der beruflichen Chancen für Menschen im Autismus-Spektrum.
Die Abgeordneten behandelten in ihrer Resolution die Rechte im Arbeitsumfeld, die Anerkennung von Diagnosen und vor allem den Schutz der physischen Gesundheit der Betroffenen.
Des Weiteren wird eine strikte Regulierung von Zwangssterilisation gefordert, die in manchen EU-Staaten noch erlaubt ist. Die Resolution betont zudem die Situation autistischer Mädchen und Frauen, die häufig von Armut, sozialer Ausgrenzung und Gewalt betroffen sind. Es wird die Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel zur Gewährleistung ihrer Sicherheit gefordert.
Diese Resolution ist zwar nicht rechtlich bindend, soll aber politischen Druck auf die Mitgliedstaaten ausüben. Die französische Europaabgeordnete Anne-Sophie Pelletier von der Linken bezeichnete die Forderungen als „starkes Signal des Europäischen Parlaments für die volle Anerkennung von Autisten in unserer Gesellschaft“.
Auch die EU-Komission verkündete "Good News": Man wolle als EU helfen, Kinderlähmung weltweit auszurotten.
"Wir stehen kurz davor, die Kinderlähmung von der Erde zu verbannen”, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Vergangene Woche verkündeten die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank und die Bill & Melinda Gates Foundation eine finanzielle Partnerschaft im Wert von 1,1 Milliarden Euro. Dieses Finanzpaket zielt darauf ab, die Ausrottung der Kinderlähmung (Polio) endgültig zu erreichen und sicherzustellen, dass Innovationen im Gesundheitswesen für diejenigen leichter zugänglich werden, die sie am dringendsten benötigen.
Aufgrund von weltweiter Massenimpfkampagnen ist die Zahl der Poliofälle seit den 1990er Jahren um 99 % gesunken. Aber es hat sich als schwierig erwiesen, die Krankheit vollständig auszurotten. Die wilden Polio-Viren kommen hauptsächlich u.a. noch in Afghanistan und Pakistan vor.
Die Gelder werden weltweit in Gesundheitssysteme stark betroffener Länder fließen sowie in die Herstellung von Medikamenten und Impfstoffen. Die Mittel werden zur Finanzierung von Polio-Impfungen für ca. 370 Millionen Kinder pro Jahr verwendet.
Und mit diesen Good News verabschiede ich mich ins Wochenende – und freue mich auf heute auf meine allererste Safari.
Auf Instagram teile ich gerne ein paar Impressionen von dieser Reise und halte Euch natürlich nach wie vor auf dem Laufenden.
Herzlichst aus Südafrika,
Elisabeth
