Ellis Saturday-Morning Report Vol. 19
Guten Morgen, liebe News-Crew!
Boah. Was für eine Woche voller schrecklicher Nachrichten. Ich habe euch gestern aufgerufen, mit uns ein paar Momente zu teilen, die euch diese Woche Mut gemacht haben. Eine davon teile ich mit euch am Ende dieser Ausgabe…
Und dann auch nochmal die freundliche Erinnerung an euch, regelmäßig News-Pausen einzulegen – und euch selbst etwas Gutes zu tun. … und am besten besonders emphatisch und gut zu anderen zu sein. Vielleicht ist es ja die eine Begegnung oder Unterhaltung mit Dir, die andere daran erinnert, dass wir nicht verloren sind, dass es auch viel Gutes in der Welt und unter den Menschen gibt. Das ist doch eigentlich ein schöner Gedanke, oder?
Auch für mich war diese Woche als Breaking-News-Berichterstatterin anstrengend und zermürbend. Ich habe irre viel gearbeitet und kaum geschlafen. So kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass ich übermorgen um diese Zeit im Flugzeug sitze. Weder mental noch praktisch konnte ich mich bisher auf unsere große Reise am Montag vorbereiten. Ich bin ehrlich: Aktuell bin ich alles, nur nicht in Urlaubsstimmung. Ich hoffe, dass ich beim Kofferpacken auf andere Gedanken komme. Denn schließlich ist diese Reise seit Monaten geplant, die Kinder sind voller Vorfreude – und auch für mich erfüllt sich mit der Reise nach Südafrika ein echter Lebenstraum.
So. Ich würde sagen: Wir alle gönnen uns heute einen extra starken Kaffee und atmen tief durch – doch bevor wir loslegen möchte ich mich an dieser Stelle für eure Unterstützung bedanken. Eure Abos machen meine Arbeit in der Form, wie ihr sie auf der Website und auf meinem Instagram-Kanal erlebt, erst möglich. Deshalb: Empfehlt das NEWSiversum gerne auch euren besten Freund oder Freundin weiter. 🙂
Ich habe heute meinen Kaffeebecher mit der Wachmacher-Mischung gefüllt…Los geht's!
Hier kannst du den ESMR Vol. 19 als Podcast hören:
Das war diese Woche wichtig:
1. Die vergessene Katastrophe – Erdbeben in Afghanistan
Wohl mehr als 1.000 Tote sind zu beklagen und die Zahl der Opfer könnte noch steigen. Nein, die Rede ist diesmal nicht von den Menschen, die Hamas-Terroristen bei ihrem Überfall auf Israel ermordet haben. Es geht hier auch nicht um die vielen palästinensische Opfer, die inzwischen bei den massiven Gegenschlägen des israelischen Militärs im Gaza-Streifen ums Leben kamen. Im Schatten dieser furchtbaren Nachrichten aus Nahost ist eine andere Katastrophe fast vergessen worden, eine Naturkatastrophe: die verheerenden Erdbeben in Afghanistan.
Am vergangenen Samstag war die Provinz Herat im Westen des Landes von einem Beben der Stärke 6,3 erschüttert worden, das Epizentrum lag unweit der Provinzhauptstadt, die ebenfalls Herat heißt. Viele der einfach gebauten Lehmhäuser stürzten ein, manche Dörfer im besonders stark betroffenen Bezirk Zinda Jan gleichen einem Trümmerfeld. Mit bloßen Händen suchen Freiwillige nach Verschütteten, bergen die vielen Toten. Abdul Satter hat überlebt und schildert der Nachrichtenagentur Reuters das Ausmaß der Katastrophe. „Ich bin seit fünf Uhr morgens hier. Bis jetzt habe ich 30 Leichen begraben, insgesamt sind es inzwischen mehr als 500 Gräber.“ In einem Nachbardorf habe allein ein Geistlicher überlebt.
Die herrschenden Taliban hatten zunächst mehr als 2.500 Todesopfer gemeldet. Diese Zahl wurde dann jedoch deutlich nach unten korrigiert. Auf die Machthaber in Kabul können die verzweifelten Menschen im Erdbebengebiet übrigens kaum zählen. Das Regime der Taliban ist eher für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen bekannt als für die substantielle Verbesserung der Lebensbedingungen für die notleidende Bevölkerung.
Am frühen Mittwochmorgen mussten die Menschen in der Provinz Herat dann auch noch ein starkes Nachbeben erleben, das ebenfalls Menschenleben forderte, jedoch insgesamt weit weniger fatale Folgen hatte. Denn weil die meisten Häuser zerstört oder einsturzgefährdet sind und aus Angst vor weiteren Beben hatten die meisten Menschen die bereits kalten Nächte in Zelten oder unter freiem Himmel verbracht. Vor allem Frauen und Kinder, Alte und Gebrechliche brauchen nun jedoch dringend Lebensmittel, Decken und medizinische Hilfe – in teilweise nur schwer erreichbaren Gegenden.
Dabei drohte Afghanistan schon vor dem Beben eine Hungersnot, warnt der zuständige Regionaldirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, John Aylieff, gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „15 Millionen Menschen in Afghanistan leiden aktuell Hunger, 13 Millionen wollten wir mindestens erreichen. Wegen fehlender Finanzierung mussten wir zehn Millionen Menschen davon die Hilfe streichen.“ Das Welternährungsprogramm habe 80% weniger Geld als im vergangenen Jahr: statt 1,6 Milliarden US-Dollar stünden nur noch rund 340 Millionen US-Dollar zur Verfügung – und das vor dem bevorstehenden harten Winter.
2. Was Staatsraison bedeutet – und warum zur unsrigen Israels Sicherheit gehört
Hand aufs Herz: hast Du auf Anhieb gewusst, was Staatsräson bedeutet und warum zur unsrigen die Sicherheit Israels gehört? Ich hatte davon bis vor einer Woche nur eine vage Vorstellung, habe diese Bildungslücke aber inzwischen geschlossen und teile das erworbene Wissen natürlich gern mit Euch. Solche Lernkurven gehören ja in meinem Job zum Alltag und machen den Beruf für mich einzigartig interessant.
Der Begriff Staatsräson kommt aus dem Lateinischen (ratio status heißt soviel wie Staatsvernunft) und beschreibt seit Jahrhunderten dasselbe Prinzip: die Interessen des Staates werden über alle anderen Interessen gestellt. Wenn also die Staatsmacht der Ansicht ist, dass dies dem Interesse des Staates dienen würde, dann können Gesetze aufgehoben und Rechte von einzelnen Menschen missachtet werden. Der Staat steht über allem. Du ahnst es, was Staatsräson konkret bedeutet, hängt vom historischen Kontext und der Regierungsform ab. Ob Du etwa vor Jahrhunderten Untertan in einem Königreich warst oder 1940 Lehrerin in der Nazi-Diktatur oder heute Klima-Aktivist bist in einer europäischen Demokratie.
In Deutschland hört man den Begriff Staatsräson nur selten. Als die Bundesrepublik sich in den 1970er Jahren mit dem RAF-Terror konfrontiert sah, als Bombenanschläge und Geiselnahmen das Land erschütterten, hieß es oft: „Die Staatsräson verlangt, auf die Forderungen von Terroristen nicht einzugehen, weil ein Staat nicht erpressbar sein darf.“
Aber was hat deutsche Staatsräson mit Israel zu tun? Sehr viel, denn Deutschland steht in einer besonderen Verantwortung für seine Verbrechen gegenüber den Juden Europas und damit gegenüber Israel. Aus Deutschlands Schuld, aus der Shoah, dem Völkermord an den europäischen Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus, leitete sich nach dem 2. Weltkrieg für die junge Bundesrepublik eine historische Verpflichtung für den bereits kurz zuvor (1948) gegründeten Staat Israel ab – was unsere Außenpolitik über Jahrzehnte prägte.
„Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet.“ hatte Angela Merkel am 18. März 2008 vor dem israelischen Parlament, der Knesset, gesagt. Die Bundeskanzlerin erklärte weiter, „Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.“
In schrecklichem Kontext wiederholte nun ihr Amtsnachfolger diese Verpflichtung. Fünf Tage nach dem brutalen Überfall islamistischer Hamas-Terroristen auf Israel und dem Massaker an mehr als 1.300 Menschen hat Bundeskanzler Olaf Scholz dem Land in einer Regierungserklärung Deutschlands volle Unterstützung zugesagt. Er sagte am Donnerstag im Bundestag: „Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bürgerinnen und Bürger gegen den barbarischen Angriff zu verteidigen.“ Sicherheit müsse wiederhergestellt werden. Es gebe „in diesem Moment nur einen Platz für Deutschland, den Platz an der Seite Israels.“ Auch er verwendete den Begriff Staatsräson.
Welche konkreten Verpflichtungen sich daraus für Deutschland ergeben, ist allerdings völlig offen. Liefern wir Israel nun Waffen und Munition für seine Gegenschläge auf den Gazastreifen, die den Hamas-Terroristen gelten, aber laut der Gesundheitsbehörde in Gaza bereits mehr als 1.800 Menschen das Leben gekostet haben? Ist gar mit einem brandgefährlichen Auslandseinsatz der Bundeswehr zu rechnen? So weit wird es wohl nicht kommen, aber Scholz hat der israelischen Regierung praktische Hilfe angeboten. Der Kanzler erklärte, er habe Premierminister Benjamin Netanyahu gebeten, die Bundesregierung über jeglichen Unterstützungsbedarf zu informieren. Das gelte für die Versorgung Verwundeter wie auch „für andere Unterstützungsbitten.“
3. Lasst uns nicht alleine: Ministerpräsidenten fordern mehr Unterstützung in Asylfragen
Nach den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen vergangenen Sonntag stellten sich viele nur eine Frage: Wie kann es sein, dass die AfD, eine Partei, die vom Verfassungsschutz in Teilen als rechtsextrem eingestuft wird, auch an diesem Wahltag so starke Ergebnisse eingefahren hat? In Bayern wurde die AfD mit 14,6 Prozent drittstärkste Kraft (nach der CSU und den Freien Wählern), in Hessen mit 18,4 Prozent sogar die zweitstärkste Kraft (hinter der CDU).
Die Gründe, warum die AfD so erfolgreich ist, sind vielfältig und zeichneten sich teilweise schon vor den Landtagswahlen in Befragungen ab. So gaben 83 Prozent der Befragten in Bayern an, sie wünschten sich “eine grundsätzlich andere Asyl-und Flüchtlingspolitik, damit weniger Menschen zu uns kommen.”Bei neuesten Umfragen, wie z.B. dem DeutschlandTrend, waren knapp zwei Drittel der Befragten dafür, dass Deutschland weniger Flüchtlinge aufnehmen sollte. Viele Menschen fühlen sich von der Bundes-, aber auch ihren Landesregierungen nicht ernst genommen – und wählten deshalb die AfD.
Was ist der richtige Umgang mit Flüchtlingen? Auf diese hochkomplexe Frage versuchen die Regierungsparteien, aber auch die Länder und Kommunen, eine Antwort zu finden.So trafen sich diese Woche die Ministerpräsident:innen der Bundesländer in Frankfurt, um darüber intensiv zu beraten. Gestern Abend bat dann Kanzler Scholz zwei der Ministerpräsidenten (Niedersachsens Stephan Weil von der SPD und Hessens alten und neuen Regierungschef, Boris Rhein von der CDU) sowie Oppositionsführer Friedrich Merz ins Kanzleramt.
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Frankfurt hatten einige ihre Forderung bekräftigt, weniger Migranten aufzunehmen. "Wir müssen darüber sprechen, dass weniger Menschen zu uns kommen, die kein Recht haben, dauerhaft hier zu bleiben – damit wir uns um die gut kümmern können, die ein Recht haben, hier zu sein", sagte Hendrik Wüst, Ministerpräsident in NRW. Die Kommunen seien am Limit, es gebe bei der Unterbringung der Migranten Probleme, so der CDU-Politiker zum WDR.
Dem stimmte auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) zu: “Viele sind am Limit oder darüber hinaus. Das ist eine ernsthafte Belastungsprobe für den Zusammenhalt in unserem Land.” Gleichzeitig verwies Habeck aber auch auf den Fachkräftemangel, der für die Wirtschaft ebenfalls eine Belastung sei.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Migrationspolitik vor. Darin steht, dass Asylsuchende in Deutschland künftig schneller und leichter in die Beschäftigung kommen sollen. Diese Neuerung ist bei der Opposition umstritten. Die CDU befürchtet, eine schnelle Arbeitsaufnahme würde einen weiteren Anreiz für Asylsuchende schaffen, nach Deutschland zu kommen.
Darauf angesprochen, entgegnete Habeck, dass er die Kritik nicht nachvollziehen könne. Zum einen würde diese Regelung rückwirkend für alle gelten, die bis Dezember 2022 nach Deutschland gekommen sind und zum anderen sei die schnelle Integration in den Arbeitsmarkt ein Vorteil für alle Beteiligten: “Die Leute sollen selber ihr Geld verdienen.”
Faesers Papier sieht zudem vor, dass Rückführungen von bereits abgelehnten Asylbewerbern künftig schneller durchgesetzt werden, indem man zum Beispiel der Polizei mehr Befugnisse gibt.
Moldau und Georgien sollen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Asylanträge von Menschen, die aus “sicheren Herkunftsstaaten” kommen, werden in der Regel abgelehnt.
Faeser betonte, dass es bei der Steuerung der Asylzuwanderung nicht eine Patentlösung gebe, sondern dass es mehrere Maßnahmen brauche.
Neben der Frage, wie man Zuwanderung beschränken kann, ist ein weiteres Streitthema zwischen Bund und Ländern die Frage der Finanzierung. Länder und Kommunen fühlen sich vom Bund allein gelassen und fordern mehr finanzielle Unterstützung für die Aufnahme und Betreuung der ankommenden Menschen. Doch sowohl Ministerpräsidenten als auch die Bundesregierung sind sich einig, dass dies aktuell nicht die dringendste Frage ist: “Es geht nicht zuerst darum, Migration zu finanzieren, sondern illegale Zuwanderung zu reduzieren”, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) der Rheinischen Post.
Wir halten fest: Darüber, dass Migration beschränkt werden soll, sind sich Bund und Länder einig. Nur das Wie wirft in der Politik aktuell mehr Fragen als Antworten auf.
Hui. Vor allem auf meinem Instagram-Kanal war viel los – und da ging es aufgrund der aktuellen Lage ausschließlich um die Situation in Israel.
Ich habe eine Reihe an Postings veröffentlicht. Wenn du sie noch nicht gesehen hast, dich aber auch über Hintergründe informieren möchtest, schau doch mal vorbei.
Und nur zur Info: Ich zeige auch bei der Berichterstattung über diesen Krieg keine grausamen Bilder und Videos. Ich weiß, dass einige Sorge haben, unvorbereitet solche verstörenden Aufnahmen zu sehen – deshalb ist es mir ein Anliegen, euch in dieser Hinsicht zu beruhigen.
Auf der Website ging diese Woche auch meine Schnellanalyse zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern online.
Friedensnobelpreis für iranische Frauenrechtlerin
“Wenn Frauen nicht sicher sind, dann ist niemand sicher." Treffender könnten die Worte von Außenministerin Annalena Baerbock zu Beginn dieser Woche angesichts der schrecklichen Geschehnisse in Israel, in Afghanistan – aber auch in anderen Regionen der Welt kaum sein. Denn Fakt ist: Die Leidtragenden von Krieg und Krisen sind vor allem die Frauen. Baerbock nahm damit Bezug auf die Gewinnerin des Friedensnobelpreises 2023, Narges Mohammadi. Eine inhaftierte iranische Frauenrechtlerin.
Das Nobelkomitee teilte in Oslo mit, Mohammadi werde "für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für Menschenrechte und Freiheit für alle“ geehrt.
Die 51-Jährige ist eine der bekanntesten Menschenrechtsaktivistinnen und stellvertretende Vorsitzende des iranischen Zentrums für die Verteidigung der Menschenrechte (Defenders of Human Rights Center). Sie setzt sich zum Beispiel gegen die Kopftuchpflicht und gegen die Todesstrafe im Iran ein. Ende 2022, während der landesweiten Aufstände gegen Irans Machtapparat, veröffentlichte Mohammadi einen Bericht, der mutmaßliche Folter an Dutzenden Frauen im Hochsicherheitsgefängnis aufdeckte.
In den letzten Jahren wurde Narges Mohammadi vom iranischen Regime mehrmals in unfairen Prozessen verurteilt, inhaftiert und während der Haft gefoltert. Mohammadi wurde von den Schergen der Machthaber insgesamt 13 Mal verhaftet, fünfmal verurteilt und mit insgesamt 31 Jahren Gefängnis und 154 Peitschenhieben bestraft. Derzeit befindet sich Narges Mohammadi im berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran für die angebliche Verbreitung von „staatsfeindlicher Propaganda“. Aus dem Gefängnis schreibt sie immer wieder an die Öffentlichkeit und engagiert sich weiterhin für die Menschenrechte. Nach dem gewaltsamen Tod von Jina Mahsa Amini im Jahr 2022 schloss sie sich den Protesten der Frauenrechtsbewegung aus dem Gefängnis heraus an.
"Der Friedensnobelpreis an Narges Mohammadi ist ein wichtiges, unübersehbares Zeichen – an den Iran und für alle, die weltweit für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie aufstehen", sagte Generalsekretär Markus N. Beeko von Amnesty International Deutschland.
Während weltweit viele Politiker:innen und Organisationen die Auszeichnung Mohammadis lobten, kam von der iranischen Regierung – oh Wunder – Kritik. Bei der aus dem Iran stammenden Preisträgerin handele es sich um "eine Person, die wegen wiederholter Gesetzesverstöße und krimineller Handlungen verurteilt wurde", hieß es in dem Statement . Doch die Vergabe der Auszeichnung spiegele die "anti-iranische" Politik einiger europäischer Staaten wider, darunter auch Norwegen.
Und zu guter Letzt – teile ich hier noch einen kleinen Moment aus der News-Crew, der die Leserin in dieser schweren Woche an das Gute und Positive auf der Welt erinnert hat:
"Ein Schüler mit Autismus, der mit niemandem in der Klasse und aus dem Kollegium spricht, hat sich mir heute anvertraut und mir einen Origami-Schmetterling geschenkt, weil er Schmetterlinge liebt!"
Ich hoffe, das hat dir auch gerade ein kleines Lächeln ins Gesicht gezaubert und damit wünsche ich dir jetzt ein gutes Wochenende. Und vergiss nicht, auch mal abzuschalten.
Herzlichst aus Hamburg,
Elisabeth
