Deutschlands Standhaftigkeit gegen Korruption: Ein Hoffnungsschimmer für die Demokratie
Deutschland zählt weiterhin zu den Top-Nationen im Kampf gegen Korruption, wie der aktuelle „Korruptionswahrnehmungsindex 2023“ von Transparency International belegt. Dieser Index, der weltweit als maßgeblicher Indikator für die Integrität des öffentlichen Sektors gilt, bewertet 180 Länder und Territorien anhand der Einschätzungen von Experten und Führungskräften zur Korruption im Bereich Politik und Verwaltung. Deutschland sichert sich mit 78 Punkten den 9. Platz, was seine Position unter den zehn Staaten mit der geringsten Korruption weltweit festigt, auch wenn es gegenüber dem Vorjahr einen Punkt verloren hat und nun denselben Score wie vor einem Jahrzehnt erreicht.
Die Stärke Deutschlands im internationalen Vergleich beruht auf seiner gefestigten Demokratie und einem funktionierenden Rechtsstaat, der konsequent gegen Korruption vorgeht, auch auf höchster Ebene. Den Spitzenplatz im Index belegt Dänemark mit 90 Punkten, während am anderen Ende der Skala Länder wie der Südsudan, Syrien, Venezuela und Somalia stehen, die von Korruption und teilweise gewaltsamen Konflikten geprägt sind.
Über zwei Drittel der bewerteten Staaten erzielen weniger als 50 von 100 möglichen Punkten, was die weit verbreiteten Herausforderungen im globalen Kampf gegen Korruption unterstreicht. Insbesondere in Ländern, in denen staatliche Institutionen schwach sind und die von Konflikten heimgesucht werden, ist Korruption besonders ausgeprägt. Transparency Deutschland weist darauf hin, dass Korruption nicht nur eine Gefahr für die Demokratie darstellt, sondern auch autoritären Regimen als Basis dient. Als Beispiel wird Ungarn genannt, das unter Viktor Orbáns Führung im Index stark abgefallen ist.
Obwohl Deutschland vergleichsweise gut abschneidet, betont Transparency die Notwendigkeit, rechtliche Schlupflöcher zu schließen, um effektiver gegen Korruption vorgehen zu können. Die Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden, steht noch aus. Transparency fordert die Ampel-Koalition auf, die geplanten Maßnahmen im Jahr 2024 umzusetzen, um Deutschlands Position im Kampf gegen Korruption weiter zu stärken.
Dass Deutschland sich weiterhin unter den führenden Ländern im Kampf gegen Korruption behauptet – gerade in Zeiten, in denen viele unsere Demokratie in Gefahr sehen, ist unsere “Good News der Woche”. Dies unterstreicht nicht nur die Effektivität der bestehenden Maßnahmen, sondern zeigt auch die anhaltende Notwendigkeit auf, die Demokratie durch Transparenz, Rechenschaftspflicht und rechtliche Stärkung zu schützen.
