Ellis Saturday-Morning Report Vol. 8
Guten Morgen, liebe News-Crew!
Es ist Samstagmorgen und das heißt: Es ist Zeit für Nachrichten. 🙂
Trotz Schulferien und Urlaubszeit sind mein Team und ich fleißig: Gestern Mittag habe ich es noch nicht geglaubt, weil uns wieder viele technische Hürden in den Weg gestellt wurden – aber diejenigen, die sich dafür angemeldet hatten, sollten gestern die erste Whatsapp erhalten haben.
Der Whatsapp-Newsletter ist perfekt für alle, die Freitagnachmittag auf einen Blick schnell das Wichtigste der Woche sehen wollen. Es gibt ja so Wochen, da bekommt man gar nichts mit – sei es, weil auf der Arbeit viel los war – oder man sich auch einfach mal ein paar Tage Handy-, oder Nachrichtendetox gönnt.
Dank meiner Whatsapp behältst Du trotzdem den Überblick!
Mehr Infos zu den wichtigsten Schlagzeilen kommen dann Samstag Morgen wie gewohnt per E-Mail oder Podcast, dem “Ellis Saturday Morning Report”.
Wenn Du Dich auch noch für die Whatsapp anmelden möchtest, oder die Whatsapp gestern nicht erhalten hast, kannst du dich unter diesem Link anmelden.
So, jetzt lass' uns aber mal schauen, was in der vergangenen Woche in der Welt der Nachrichten so los war. Auf geht's!
Hier ist der ESMR Vol. 8 als Podcast:
Das war diese Woche wichtig:
1.Merz und die AfD
"Wenn ein Landrat, ein Bürgermeister gewählt wird, der der AfD angehört, ist es selbstverständlich, dass man dann nach Wegen sucht, wie man dann in dieser Stadt weiter gemeinsam arbeiten kann", das sagte CDU-Chef Friedrich Merz vergangenen Sonntag im ZDF-Sommerinterview und schloss eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD zwar auf Landes-, oder Bundesebene aus, auf lokaler Ebene halte er sie jedoch für möglich. Wahlen, wie die in Thüringen, bei der ein Landrat oder in Sachsen-Anhalt, bei der ein Bürgermeister von der AfD gewählt wurde, seien eben demokratische Wahlen. "Das haben wir doch zu akzeptieren.", so Merz wörtlich.
Nicht akzeptieren hingegen tun viele Unionspolitiker:innen die Äußerungen ihres Vorsitzenden.
Denn 2018 hatte die CDU Deutschland auf ihrem Hamburger Parteitag beschlossen, dass sie nicht mit der Linkspartei und nicht mit der AfD zusammenarbeiten würde.
„Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab”, heißt es in der Erklärung und weiter: „Jeder, der in der CDU für eine Annäherung oder gar Zusammenarbeit mit der AfDplädiert, muss wissen, dass er sich einer Partei annähert, die rechtsextremes Gedankengut, Antisemitismus und Rassismus in ihren Reihen bewusst duldet.“
CSU-Chef Markus Söder, der ja selbst hin und wieder mit populistischen Äußerungen für Aufregung sorgt, sagte auf die Äußerungen von Merz angesprochen am Montag: “Ein Nein heißt ein Nein. Dort gibt es keine Relativierung und kein Aufweichen.” Eine der Vizepräsidentinnnen des Bundestages, Yvonne Magwas, die auch dem CDU-Präsidium angehört, schrieb auf Twitter: "Ob Ortschaftsrat oder Bundestag, rechtsradikal bleibt rechtsradikal. Für Christdemokraten sind Rechtsradikale immer Feind!"
Der frischgebackene CDU-Generalsekretär, Carsten Linnemann, verteidigte Merz hingegen: Für die CDU sei klar, dass es "keine Zusammenarbeit mit der AfD" gebe, "egal auf welcher Ebene". "Das sieht auch Friedrich Merz so, wenngleich er zu Recht auf die schwierige Umsetzung vor Ort hinweist. Denn wenn es im Kommunalparlament etwa um eine neue Kita geht, können wir nicht nur deshalb dagegen stimmen, weil die AfD mitstimmt. Wir machen uns von Rechtsradikalen nicht abhängig."
Merz ruderte auf Twitter zurück: "Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der CDU gilt." Es werde auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben.
Die Aussagen des Vorsitzenden wecken nun trotzdem Zweifel an seiner Eignung für eine mögliche Kanzlerkandidatur.Der wirtschaftspolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Christian Gräff, sagte dem Tagesspiegel, dass seiner Meinung nach Merz oft kein Gespür für die richtigen Themen oder den richtigen Zeitpunkt habe. Doch genau dieses Gespür sei es, was in der CDU gebraucht werde. “Deshalb ist Merz nicht als Kanzlerkandidat der Union geeignet.”
2. US-Gericht kippt Bidens strikte Asylpolitik
Im Mai hatte die Biden-Regierung eine neue Asylpolitik eingeführt.Seitdem haben Migranten kein Recht auf Asyl in den USA, wenn sie die Grenze zuvor illegal überquert hatten oder auf der Durchreise durch ein anderes Land kein Asyl beantragt hatten. Migranten, die bei einem illegalen Grenzübertritt erwischt werden, dürfen ab diesem Zeitpunkt für fünf Jahre nicht mehr in die USA einreisen und müssen bei Zuwiderhandlung mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen.
Zuvor galt an der US-Grenze zu Mexiko, dass dort aufgegriffene Migrant:innen zwar umgehend wieder nach Mexiko deportiert wurden, sie mussten aber keine weiteren Konsequenzen fürchten. Ex-Präsident Donald Trump hatte diese Regelung aufgrund der Corona-Pandemie im März 2020 eingeführt. Diese Woche hat ein US-Gericht geurteilt, die neue Politik der Biden-Regierung könne nicht länger bestehen bleiben, da sie gegen das US-Recht verstoße, welches das Recht auf Asyl schütze. Damit gab der Richter aus Kalifornien Interessengruppen für Einwanderer recht, die gegen die neue Regelung geklagt hatten.
Der Richter gab der US-Regierung nun zwei Wochen Zeit, um Berufung einzulegen. Das US-Justizministerium kündigte an, genau das zu tun. Die neuen Regelungen seien “eine rechtmäßige Ausübung der umfassenden Befugnis” durch die Einwanderungsgesetze.
Durch die Berufung des Ministeriums könnte die aktuelle Regelung nun über Monate erstmal weiter bestehen bleiben – möglicherweise bis der Fall vor dem Supreme Court, dem Obersten Gericht der USA, landet.
Die Lage an der südlichen Grenze zu Mexiko ist schon seit Jahren angespannt; das Thema Migration bestimmte bereits die Wahlkämpfe der vergangenen Jahre. Bidens politische Gegner warfen dem Präsidenten zuletzt vor, unkontrollierte Personen ins Land zu lassen und damit den USA zu schaden. Der linke Flügel der Demokraten hingegen beschuldigte ihren Präsidenten, mit den neuen strikten Regelungen sein Wahlversprechen einer humaneren Grenzpolitik zu brechen.
Im kommenden Jahr finden die Präsidentschaftswahlen statt – Migration dürfte auch diesmal wieder ein zentrales Thema werden.
3. Erst verschwunden, dann abgesetzt – der Fall von Chinas Außenminister
Stellt Euch vor, Annalena Baerbock würde von der Bildfläche verschwinden – über Wochen keine Spur von Deutschlands Außenministerin. Und in den Medien kein Sterbenswort darüber. In einer Demokratie unvorstellbar! Doch im autoritär regierten China ist genau das passiert. Seit Ende Juni wurde weltweit gerätselt: Wo ist Außenminister Qin Gang? Denn Chinas Top-Diplomat glänzte durch Abwesenheit, nahm an wichtigen Terminen nicht teil, fehlte sogar beim bedeutenden ASEAN-Außenmnistertreffen. War dem 57-jährigen Qin etwas zugestoßen, war der langjährige Vertraute des mächtigen Staatsführers Xi Jinping über Nacht in Ungnade gefallen? Kein Kommentar von der notorisch wortkargen kommunistischen Führung. Kein Wunder, dass in Chinas Internet Spekulationen ins Kraut schossen (und kurz danach von der staatlichen Zensurbehörde gelöscht wurden). Als möglichen Grund für das “Verschwinden” des Außenministers wurden auch Gerüchte genannt, der verheiratete Politiker habe eine Affäre mit einer Fernsehmoderatorin.
Nun verkündet Chinas Führung: Qin Gang wurde offiziell abgesetzt, sein Vorgänger Wang Yi hat erneut das Amt des Außenministers übernommen. Über die Hintergründe erfährt die chinesische Öffentlichkeit: nichts. Das ist typisch für das repressive Regime im Reich der Mitte. Immer wieder verschwinden in China hohe Regierungsbeamte, Parteikader oder prominente Geschäftsleute. Später stellte sich meist heraus, dass sie in tatsächliche oder vermeintliche Korruptionsfälle oder andere Kontroversen verwickelt waren. Nicht selten entledigen sich führende Persönlichkeiten so unliebsamer Konkurrenten.
Nur selten nimmt die Welt Notiz von derartigen Fällen. Für ein gewisses internationales Aufsehen sorgte dagegen 2021 das Verschwinden der chinesischen früheren Top-Tennisspielerin Peng Shuai. Die junge Frau hatte im November im Internet einen Beitrag gepostet, der andeutete, dass sie einem sexuellen Übergriff durch einen ranghohen Parteifunktionär der KP ausgesetzt war. Pengs Schilderungen wurden schnell gelöscht, die Athletin war zunächst nicht mehr erreichbar. Im Dezember hat sie sich dann von ihrem Post distanziert – Menschenrechtsorganisationen im Westen vermuten, dass die frühere Weltranglistenerste im Tennis-Doppel zuvor extrem unter Druck gesetzt worden war.
Solche Willkür ist in der Volksrepublik an der Tagesordnung. Denn es gibt weder eine unabhängige Justiz, die Bürger:innen einschalten könnten, noch unabhängige Medien, die solche Skandale aufklären. Auch eine Opposition sucht man in China vergeblich – die Kommunistische Partei gehört zwar zur sog. Einheitsfront mit acht weiteren Parteien. Da diese aber ähnlich den “Blockparteien” in der SED-Diktatur der DDR politisch so gut wie bedeutungslos sind, herrscht die KP in der Volksrepublik faktisch allein. Und Staatspräsident Xi Jinping ist inzwischen wohl mächtiger als einst der Kaiser von China. Politisch Andersdenkende werden im Reich der Mitte seit Jahrzehnten gnadenlos verfolgt. Wer nicht hinter Gittern landet, versucht ins Ausland zu fliehen – bevor er “verschwindet”.
Auf der Website gingen zwei Magazin-Beiträge online!
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Manche Menschen scheinen Krisen und stürmische Zeiten leichter zu durchschiffen als andere. Resilienz, also Widerstandsfähigkeit, kann hier ein möglicher Grund sein. Es lohnt sich, diese zu stärken.
Wie das geht? Das liest Du in dem Artikel "Stürmische Zeiten: So schaffen wir es, die großen und kleinen Krisen des Lebens besser zu überstehen".
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Auf Instagram ist ja die beliebte Rubrik der Mittwoch News in Sommerpause. Stattdessen ging ein weiterer Artikel aus der Rubrik "Let's Talk Taboo" online:
Nach drei gesunden Kindern hat Malin sich gegen die vierte Schwangerschaft entschieden und diese abgebrochen. Was zu der Entscheidung geführt hat und wie es ihr damit geht, erzählt sie in diesem Bericht: "Ein Kind mehr wäre eines zu viel."
Am 1. Mai wurde das 49-Euro-Ticket eingeführt.
Damit haben Passagiere die Möglichkeit, alle öffentlichen regionalen Züge und Busse in Deutschland zu nutzen. Ziel des Deutschlandtickets ist es, dass bei Reisen mehr auf Bus und Bahn gesetzt wird. Und genau das scheint zu funktionieren.
Das zeigt zumindest eine Analyse der Mobilitätsdaten des Mobilfunkanbieters O2 Telefónica. Sie deutet darauf hin, dass durch die Einführung des Deutschland Tickets mehr Menschen mit dem Zug fahren.
Für diese Analyse wurden die Bewegungsprofile von etwa 40 Millionen Mobiltelefonen analysiert und auf die gesamte Bevölkerung hochgerechnet. Demnach nutzen seit der Einführung des 49-Euro-Tickets 2,5 Prozent mehr Menschen die Bahn.
Seit der Einführung des Tickets im Mai werden vermehrt Strecken von über 30 Kilometern mit der Bahn zurückgelegt. Im Vergleich zum April stieg die Anzahl der Pendlerfahrten im Juni um über ein Viertel.
Bereits im Juni 2023 wurde nach Angaben des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen das Ticket von ca. 9,6 Millionen Fahrgästen genutzt. Der VDV geht davon aus, dass sich perspektivisch 17 Millionen Menschen ein Deutschlandticket zulegen werden.
Das sind doch wirklich gute Neuigkeiten – jetzt muss die Bahn nur noch schnellstmöglich dafür sorgen, ihr Schienennetz zu sanieren und auszubauen… 😉
Doch auch die vielen Verspätungen scheinen Bahnreisende nicht abzuschrecken: Die Bahn verzeichnete allein im Fernverkehr zwischen Januar und Juni dieses Jahres rund 68 Millionen Fahrgäste. Das sind 15,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.
So, liebe News-Crew. Das war das Wichtigste der Woche – beste Zeit das Handy zur Seite zu legen und einfach abzuschalten!
Herzlichst, Elisabeth
