Von Paris nach Warschau: Kanzler Merz trifft in der polnischen Hauptstadt seinen Kollegen Tusk. Ein Ergebnis des Antrittsbesuchs: Beide Staaten wollen das Schienennetz ausbauen.
Verteidigung
Wer seine Transidentität offen leben will, soll das Militär verlassen. So gebietet es Präsident Donald Trump. Ein Gericht wollte das unterbinden - nun hat der Supreme Court sich zu Wort gemeldet.
Am 6. Mai 1955 trat Deutschland der Nato bei. In Brüssel wird der historische Schritt bereits an diesem Montag gefeiert. Das sicherheitspolitische Umfeld ist düster.
Angesichts der angespannten Weltlage sind die Militärausgaben auch 2024 gestiegen. Deutschland gab zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung mehr als die anderen Länder Zentral- und Westeuropas aus.
Wer seine Transidentität offen leben will, soll das Militär verlassen. So gebietet es Präsident Donald Trump. Gerichte haben das Vorhaben gestoppt. Trump will, dass sich der Supreme Court einschaltet.
Vorsicht beim Fotografieren von Brücken, Kraftwerken und Flughäfen in Polen. Eine neue Verordnung verbietet Aufnahmen vieler solcher Objekte. So will sich Polen besser gegen Spionage schützen.
Ausnahme von der Schuldenbremse, Grundsatzeinigung auf einen neuen Wehrdienst: Der alte und wohl auch neue Verteidigungsminister sagt, worauf es ihm nun ankommt.
Oft hatten Bundesregierungen weltweite Lagen und die Reaktion darauf nicht ausreichend im Griff. Nun sollen die Zuständigkeiten zusammengefasst werden.
Ohne deutlich mehr Soldaten wird es nichts mit der Verteidigungsfähigkeit. In den Koalitionsverhandlungen gibt es nach hartem Ringen eine Einigung auf einen neuen Wehrdienst.
Ist es eine Frage von Wochen, bis es neue Entwicklungen bei den Bemühungen für eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg geben könnte? Dieser Eindruck wird bei einem Nato-Treffen in Brüssel vermittelt.
