Das passiert nicht oft in deutschen Parlamenten: In Thüringen wird die Fraktion einer Regierungspartei aufgelöst. Minuten später gründen Ex-BSWler eine neue Fraktion. Die Gründe für die Rochade.
Thüringen
Die Thüringer Koalition mit dem BSW ist am Ende. Nun soll eine neue Partei und eine neue Fraktion die Regierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt stützen. Wie der Neustart ablaufen soll.
Es geht um den Erhalt der Thüringer Koalitionsregierung: Ex-BSWler haben eine neue Partei gegründet - nun soll eine neue Landtagsfraktion folgen. Was die Gruppe um Vize-Ministerpräsidentin Wolf plant.
Die BSW-Landtagsfraktion und die Parteispitze in Thüringen sind zerfallen. Nun gründen Ex-BSWler eine neue Partei mit Finanzministerin Wolf an der Spitze. Warum die Gründung im Eilverfahren erfolgte.
In Thüringen hatte das BSW 2024 ein grandioses Wahlergebnis. Doch nun eskaliert ein Dauerstreit des Landesverbands mit Parteigründerin Wagenknecht. Ist es das Ende für die «Brombeere» in Erfurt?
Der Konflikt zwischen BSW-Gründerin Wagenknecht und dem Landesverband Thüringen ist eskaliert: Fast alle BSW-Abgeordnete in Erfurt geben ihr Parteibuch ab - und wollen weiter mit CDU und SPD regieren.
Aus einem Patt wird eine Minderheitsregierung: In Thüringen bröckelt die BSW-Fraktion. An der Mehrheitssuche ändert sich dadurch wenig. Doch die AfD plant schon das nächste Spektakel.
Zwei Jugendliche stehen im Verdacht, eine rechtsextreme Gruppe unterstützt und einen Anschlag auf eine Asylunterkunft versucht zu haben. Die Bundesanwaltschaft will sie in Jena vor Gericht sehen.
AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat Thüringens CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt erneut herausgefordert - und ist gescheitert. Aber Voigts Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD bleibt unter Druck.
Trotz verbesserter Regeln in vielen Bundesländern sieht Transparency International weiter Lücken bei der Umsetzung – besonders in Thüringen, aber auch im Bund.
