Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das wollte die Parteigründerin nicht hinnehmen.
BSW
Berlin (dpa) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine...
Die Migrationsdebatten im Bundestag haben auch im Bündnis Sahra Wagenknecht für Unruhe gesorgt. Vor allem die Abstimmung mit der AfD. Einige Mitglieder ziehen Konsequenzen.
Rund 600 Mitglieder des Bündnisses Sahra Wagenknecht stimmen sich beim Bundesparteitag auf den Wahlkampf ein. Einige Töne sind scharf.
Die SPD hat eine Vereinbarung mit anderen Parteien für den Wahlkampf vorgeschlagen. Vom Bündnis Sahra Wagenknecht kommt eine Absage. Ein solches Abkommen sei unehrlich, heißt es.
Lange hatten nur Volksparteien Kanzlerkandidaten. Heute herrsche Kandidaten-«Inflation», meint das Bündnis Sahra Wagenknecht. Und zieht nach.
Nach CDU und BSW hat auch die Thüringer SPD zugestimmt: Damit ist der Vertrag der ersten sogenannten Brombeer-Koalition perfekt. Auch die Verteilung der Ministerien ist bereits ausgehandelt.
In Thüringen und Brandenburg steht das BSW kurz vor einer Regierungsbeteiligung. In Erfurt lauern aber noch Gefahren bei der Ministerpräsidentenwahl. Wagenknecht macht dazu eine klare Ansage.
Es ist das zweite Ja zu einem ungewöhnlichen Dreier-Bündnis: Das Thüringer BSW stimmt einer Koalition mit CDU und SPD zu. Nun muss die SPD noch entscheiden - und ein Ministerpräsident gewählt werden.
In Brandenburg haben SPD und BSW ein klares Votum über die geplante Koalition abgegeben. Die Personalien für die Regierung stehen auch schon fest.
