Ellis Saturday-Morning Report Vol. 31
Guten Morgen, liebe News-Crew!
Ich hoffe, es geht euch gut. Am Donnerstag war es soweit. Ich brachte die Kinder in die Schule und musste auf dem Rückweg kurz innehalten. Es war kurz vor acht, der Morgen dämmerte – und da hörte ich es endlich wieder: Das frühe Vogelgezwitscher. Frühlingsvorboten. Wir haben es bald geschafft. ?
Und der Frühling bringt ja immer Veränderung mit sich, auch in unserem NEWSiversum. Ihr wisst : Mit dem NEWSiversum möchte ich euch einen Ort der Information, der Inspiration und des Austauschs bieten. Seit einiger Zeit erzählt ihr mir immer wieder, dass ihr gerne einen Raum hättet, an dem ihr eure Gedanken zu bestimmten Themen in kleinem Rahmen teilen könnt; dass ihr euch mit anderen austauschen möchtet.
Jetzt kommt die gute Nachricht: Diesen Raum wird es bald geben.
Am 6.2. launchen wir den NEWSiversum-Safe-Space. Wie genau das funktioniert, erfahrt ihr in einer E-Mail, die ich euch nächste Woche schicke. Aber schon mal so viel vorweg: Genau wie auf Insta und Co. wird es auf der Website die Möglichkeit geben, seine Gedanken unter den Artikeln und dem aktuellen ESMR zu teilen.
Der Unterschied liegt darin, dass wir uns alle dort mit Klarnamen und ggf. Foto anmelden. So verhindern wir, dass störende Trolle die inspirierende und offene Stimmung vermiesen. Dort darf kontrovers diskutiert und sich offen ausgetauscht werden – aber immer respektvoll und nie unter der Gürtellinie.
Ich freue mich sehr darauf und bin mir sicher: Das wird uns allen etwas bringen.
Noch ein Hinweis: Wenn du es nicht getan hast, schicke mir doch an abo@elisabeth-koblitz deinen genauen Instagram-Namen samt E-Mail, mit der du dich für das Abo angemeldet hast. Dann kann ich dich der "Engen-Freunde-Gruppe" auf Instagram hinzufügen. Dort bekommt ihr von mir immer wieder knackige News-Updates.
So, ich hoffe, euer Kaffee steht schon bereit? Wir nehmen einen kräftigen Schluck und tauchen ab in die Welt der Nachrichten.
Der ESMR zum Hören:
Das war diese Woche wichtig:
1. XXL-Streik der Bahn: Tarifstreit eskaliert, politische Debatte entflammt
Seit Mittwochnacht und noch bis einschließlich Montagabend um 18 Uhr streiken die Lokführer der Bahn – wieder einmal. Dies ist der längste Streik, den die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bisher durchgeführt hat.
Es handelt sich um die vierte Streikrunde im laufenden Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn. Die GDL fordert für die rund 20.000 Bahn-Lokführer monatlich 555 Euro mehr Gehalt und eine einmalige Zahlung von 3.000 Euro. Zudem setzt sie sich für eine Reduzierung der Wochenarbeitsstunden von 38 auf 35 bei gleichbleibendem Gehalt ein. Die Bahn bot die geforderten 3.000 Euro und eine schrittweise Erhöhung des Lohns um 10 Prozent an. Sie schlug auch eine 37-Stunden-Woche bei gleichem Gehalt vor.
“Der Fachkräftemangel ist harte Realität. Wir werden keiner Lösung zustimmen, die die Personalsituation verschärft. Wenn die DB alle Forderungen der GDL erfüllt, bräuchte sie zehn Prozent mehr Mitarbeitende”, sagte eine Bahn-Sprecherin. Mit anderen Worten: Mehr geht nicht. Doch die GDL bleibt hart.
Die Grünen-Co-Fraktionsvorsitzende Dröge warnte im Deutschlandfunk vor immensen wirtschaftlichen Schäden durch den Streik. Michael Theurer, der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, äußerte: „Mit ständig neuen und immer längeren Streiks büßt der klimafreundliche Verkehrsträger Schiene an Attraktivität ein.“
Aus der Bundespolitik wächst die Kritik an der GDL; sie habe mit ihren Streiks Maß und Mitte verloren. Aus der Union kommen nun Forderungen nach Gesetzen, die Streiks dieser Art erschweren sollen.
Diese Streik-Arie ist nicht die erste. Die GDL, mit weniger als 40.000 Mitgliedern, hält das Land immer wieder in Atem. Das ist möglich, weil in Deutschland die Tarifautonomie gilt: Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften verhandeln Lohn- und Arbeitsbedingungen unter sich. “Das Recht, sich zu Gewerkschaften zusammenzuschließen und Arbeitskämpfe zu führen, gehört zu den Freiheiten unseres Grundgesetzes”, so Kanzler Scholz (SPD)
Gibt es sowas, wie ein Streikgesetz in Deutschland?
Was gesetzlich nicht geregelt ist, ist der Ablauf von Streiks. Daher wird oft vor Gericht entschieden, ob und unter welchen Bedingungen Streiks erlaubt sind. Die Bahn versuchte zuletzt, mit Hilfe eines Eilantrags einen Streik abzuwenden, scheiterte jedoch vor Gericht. Ein neues Streikgesetz könnte Abläufe und Einschränkungen regeln. Arbeitsrechtler Gregor Thüsing sagte im BR, dass solch ein Gesetz bestimmte Arbeitsniederlegungen einschränken könnte, besonders wenn die Öffentlichkeit “in ganz besonderer Weise beeinträchtigt wird”.
Es bleibt abzuwarten also, ob die Ampelregierung diesen XXL-Streik zum Anlass nimmt, über solche gesetzlichen Regelungen nachzudenken…
2. Regierung handelt: Neuer Schutz für Schwangere vor Belästigung
Es ist eine der schwierigsten Situationen in ihrem Leben: Wenn eine Frau ungewollt schwanger wird – und nicht weiß, wie sie damit umgehen soll. In dieser Lebenslage suchen viele Frauen Unterstützung in Beratungsstellen.
Hier erhalten sie wichtige Informationen über Schwangerschaft, Elternsein und auch über Schwangerschaftsabbrüche. In Deutschland ist ein solches Beratungsgespräch vor einer Abtreibung sogar gesetzlich vorgeschrieben.
Doch gerade in diesen sensiblen Momenten werden Frauen immer häufiger Ziel von Belästigungen durch Abtreibungsgegner. Diese protestieren vor Beratungsstellen und Praxen, oft mit schockierenden Bildern, Flyern und Puppen, und üben verbalen Druck auf die Schwangeren aus.
Um diesen Frauen besseren Schutz zu bieten, hat die Bundesregierung nun reagiert. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) legte einen Gesetzentwurf vor, der diese sog “Gehsteigbelästigung” adressiert. Dieser wurde bereits am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen. “Wir bekommen leider von Trägern und Kommunen vermehrt Berichte, dass Frauen in diesen schwierigen Lebenssituationen belästigt und bedroht werden. Unser Gesetzentwurf soll hier Rechtssicherheit schaffen und den Frauen wieder guten Zugang zu Beratungsstellen ermöglichen”, erklärte Paus gegenüber n-tv.
In Deutschland ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche seit Jahren konstant bei etwa 100.000 jährlich, während die Proteste von Abtreibungsgegnern zunehmen. Der neue Gesetzentwurf sieht vor, dass Demonstrationen innerhalb von einem bestimmten Radius um Beratungsstellen nicht mehr gestattet sind. Frauen sollen in Hör- und Sichtweite nicht gegen ihren Willen angesprochen werden. Zuwiderhandlungen könnten als Ordnungswidrigkeiten mit Geldstrafen bis zu 5.000 Euro geahndet werden.
“Wir stärken die Rechte von Schwangeren und machen einen wichtigen Schritt hin zur Selbstbestimmung der Frau”, betont Paus. “Hier hat Meinungsfreiheit ihre Grenzen, auch im Sinne des Schutzes des werdenden Lebens, der durch die ergebnisoffene Schwangerschaftskonfliktberatung gewährleistet wird.”
Das Gesetz soll noch im Sommer durch den Bundestag gehen.
3. Wenn der 45. Präsident auch der 47. Präsident wird: Das hat Donald Trump vor
Wie bereits letzte Woche erwähnt, sehen die landesweiten Umfragen Donald Trump mit großem Abstand vorne. Es spricht wirklich viel dafür, dass er der Kandidat der Republikaner sein wird, der gegen Joe Biden antritt. Das Duell der Greise wird sich also wohl wiederholen. Die Chancen stehen somit auch realistisch, dass Donald Trump nach vier Jahren Pause wieder ins Weiße Haus zurückkehrt. Dunkle Erinnerungen werden wach – an aufreibende und verrückte Polter-Jahre im politischen Washington.
Wie sähe also eine erneute Präsidentschaft von Donald Trump aus? Was hat er vor und was würde das bedeuten?
Eines ist klar: Diesmal würde vieles anders werden. Im Wahlkampf 2016, als er gegen Hillary Clinton antrat, glaubte wirklich niemand, dass er gewinnen würde. Nicht mal er selbst. Diesmal ist es anders. Er will unbedingt nochmal Präsident werden, auch weil es für ihn um viel geht: Eine weitere Präsidentschaft wäre für ihn der Ausweg aus den vier Gerichtsverfahren, in denen er unter Anklage steht. Beobachterinnen und Beobachter vermuten, als Präsident würde er sich dann selbst begnadigen. Die Sorge ist allgegenwärtig, dass er seine erneute Machtposition ausnutzen würde. Als er Ende Dezember von einem Moderator gefragt wurde, ob es sein Plan sei, ein Diktator zu werden, antwortete er: "Außer an einem einzigen Tag." Am ersten Tag seiner erneuten Präsidentschaft würde er die US-Grenze zu Mexiko dichtmachen und die umstrittenen Ölbohrungen ("Fracking") erweitern. "Danach bin ich kein Diktator mehr."
Die Dichtmachung der Grenze zu Mexiko bzw. allgemein das Thema "Migration" ist auch in diesem Wahlkampf einer der Kernpunkte Trumps. Sein Ziel ist es, Millionen von Migranten aus den USA abzuschieben. Auch liebäugelt er mit der Idee eines Einreisestopps aus überwiegend muslimischen Ländern, den er schon einmal während der Pandemie durchgesetzt hatte.
Vieles der Dinge, die er als Präsident umsetzen möchte, stehen im Plan “Project 2025”, den unterschiedliche konservative Denkfabriken erarbeitet haben. Er soll helfen, an Tag eins im Amt, direkt mit der Regierungsarbeit loszulegen.
Viele der Inhalte decken sich mit dem, was Trump auf den Wahlkampfbühnen der Nation verspricht. So möchte er dem sogenannten "Deep State", was so viel heißt wie "Schattenstaat", den Kampf ansagen. Das ist ein Begriff, den er schon im Wahlkampf 2016 immer wieder verwendet hat. Damit ist eine Verschwörungstheorie gemeint, nach der die USA eigentlich von wenigen mächtigen Männern regiert werden, also "geheime Machthaber", sozusagen. Zwar hatte Trump nie irgendwelche Beweise für diese Behauptung vorgelegt, doch viele seine Anhänger glauben ihm, dass es diesen “Deep State” gibt.
Trump 2.0: Auf persönlichem Rachefeldzug
Außerdem macht Trump unverhohlen klar, dass er auf persönlichen Rachefeldzug ist. Sollte er ab 2025 wieder regieren, würde er gegen jeden, der ihn hart angreift, juristisch vorgehen. Und zwar durch Ermittlungen des bisher unabhängigen Justizministeriums. Außerdem kündigte er an, Schedule F wieder einzuführen. Das war ein von Trump kurz vor den Wahlen 2020 eingeführter Plan, der es dem Präsidenten ermöglichen sollte, Regierungsbeamte leichter zu entlassen und zu ersetzen. Das Ziel war, Beamte, die als nicht unterstützend gegenüber seiner Agenda angesehen wurden, durch loyalere zu ersetzen. Trumps Argument war, so den "Deep State" zu bekämpfen. Es ist aber faktisch nichts anderes als eine Untergrabung der Unabhängigkeit von Justiz und Verwaltung. Denn so könnte der Präsident beispielsweise Mitarbeitende im Justizministerium rauswerfen, wenn sie gegen ihn ermitteln. Präsident Biden hob diese Regelung auf, da er sie als schädlich für die Integrität und Effektivität der Regierungsarbeit ansah.
Und was sagen Amerikas Partner?
Viele europäische Partner, darunter Deutschland, blicken mit Sorge auf die Wahl im November. Sie haben Angst, dass der dann wiedergewählte Präsident Trump hält, was er verspricht:
Nämlich die Ukraine im Krieg nicht mehr zu unterstützen. Das bedeutet konkret, dass Europa nicht mehr auf seinen “großen Bruder” zählen kann, der bisher immer für die Sicherheit diesseits des Atlantiks aufkam.
Schon während seiner letzten Präsidentschaft bezeichnete Trump die NATO als “obsolet” und “unfair”. Seine Begründung: die Steuerzahler der USA finanzieren die Sicherheit der Europäer, während die EU-Staaten im Vergleich nur geringe Geldsummen beisteuerten. Wiederholt forderte er die anderen Mitglieder auf, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. In den vergangenen Monaten hat er angedeutet, dass er in Erwägung zieht, die Vereinigten Staaten aus der NATO zurückzuziehen und dass er in seiner zweiten Amtszeit keine “NATO-Liebhaber” in seiner Regierung haben möchte.
Würde Präsident Trump 2.0 ernst machen und die NATO verlassen? Beobachter:innen halten das zumindest nicht für unrealistisch: „Die größere Gefahr für den Bestand der Nato ist Trump, nicht Putin”, zitiert der Tagesspiegel den deutschen Nato-General a.D. Heinrich Brauß.
Kamerun leitet eine neue Ära in der Gesundheitsvorsorge ein: Start eines Routine-Impfprogramms für Kinder gegen Malaria
In einem historischen Moment für die globale Gesundheitsvorsorge hat Kamerun ein beispielloses Routine-Impfprogramm gegen Malaria für Kinder gestartet. Bei einer Medienkonferenz mit der Weltgesundheitsorganisation unterstrich Mohammed Abdulaziz von den Afrikanischen Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention die Bedeutung dieses Ereignisses mit den Worten: "Wir haben lange auf einen Tag wie diesen gewartet." Die erste Impfung, die in einem kleinen Krankenhaus in der Stadt Soa an einem sechs Monate alten Baby durchgeführt wurde, kennzeichnet einen Wendepunkt im Kampf gegen eine Krankheit, die jährlich fast eine halbe Million Kinder in Afrika das Leben kostet.
Der Malaria-Impfstoff mit dem Namen “Mosquirix” ist nun Teil des nationalen Impfprogramms Kameruns und verspricht einen signifikanten Durchbruch. Mit einer Erfolgsrate von bis zu 40 Prozent im Verhindern der Krankheit könnte der Impfstoff jährlich Millionen von Kindern vor Malaria schützen. Der Epidemiologe Manuel Hetzel hebt hervor, dass selbst ein teilweiser Schutz einen enormen Unterschied machen kann, sowohl in Bezug auf die Gesundheit der Kinder als auch in ökonomischer Hinsicht. Die kostenlose Verfügbarkeit des Impfstoffs in öffentlichen und privaten Einrichtungen, finanziert durch die internationale Impfallianz Gavi, stellt sicher, dass keine Familie die Last der Behandlungskosten tragen muss.
Die gute Nachricht endet jedoch nicht in Kamerun. Laut Gavi planen 19 weitere Länder, in diesem Jahr ähnliche Routineimpfungen für Kinder einzuführen. Zudem verspricht der im letzten Jahr zugelassene R21-Impfstoff, das Angebot weiter zu verstärken und die Impfstoffversorgung zu sichern. Dies ist eine Entwicklung, die Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze als „Lichtblick“ und Dr. Phanuel Habimana von der WHO als "bedeutenden Schritt in der Prävention und Bekämpfung der Krankheit" bezeichnet.
Dieser Hoffnungsschimmer, der das Potential hat, das Leben von Millionen zu verändern, ist unsere “Good News der Woche”.
Herzlichst aus Hamburg,
Elisabeth
