Ellis Saturday-Morning Report Vol. 13
Guten Morgen, liebe News-Crew!
Hier kommt meine Zusammenfassung für dich, was in der Welt der Nachrichten diese Woche wichtig war:
Vielleicht habt ihr es schon auf meinem Instagram-Kanal gesehen: Mein Laptop ist immer noch nicht zurück (aber immerhin inzwischen in London…;))
Trotzdem habe ich eine Möglichkeit gefunden, dass ihr diese Ausgabe wieder als Podcast hören könnt. Für viele von Euch gehört ESMR hören inzwischen zum Samstagmorgen dazu – und das freut mich wirklich sehr.
Da ich die Ausgabe ohne mein Schnittprogramm aufgenommen habe, hoffe ich, dass ihr mir den einen oder anderen Ton-Ausreißer nachseht. Lasst uns alle die Daumen drücken, dass die kommende Ausgabe wieder in gewohnter Qualität produziert werden kann. Vielen Dank für Euer Verständnis ?
So, jetzt aber: Kaffee in die Hand und los geht‘s – hier kannst du den ESMR Vol. 13 als Podcast hören:
Das war diese Woche wichtig:
1. Affäre um antisemitisches Flugblatt – Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger unter Druck
Kann Antisemitismus eine Art „Jugendsünde“ sein? Darum geht es im Kern bei der sogenannten Flugblatt-Affäre um Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Der soll laut Süddeutscher Zeitung als 17-Jähriger ein antisemitisches Hetzblatt verfasst haben. Er selbst hatte die Autorenschaft bestritten, aber gleichzeitig eingeräumt, es seien damals „ein oder wenige Exemplare“ in seiner Schultasche gefunden worden, weshalb es auch ein Disziplinarverfahren gegeben habe. Inzwischen gestand Aiwangers älterer Bruder ein, das judenfeindliche Pamphlet geschrieben zu haben.
Der seit Tagen zunehmend unter Druck stehende Hubert Aiwanger hatte sich am Donnerstag öffentlich bei den Opfern des NS-Regimes entschuldigt, gleichzeitig jedoch als Opfer einer politischen Kampagne dargestellt. In München sagte er, „Ich habe den Eindruck, ich soll politisch und persönlich fertiggemacht werden.“
Zum aktuellen Kontext: Am 8. Oktober wählen die Bürgerinnen und Bürger bei der Landtagswahl in Bayern ein neues Parlament. Aiwanger ist Spitzenkandidat der Freien Wähler und tritt in seinem Wahlkreis Niederbayern erneut an. Er ist außerdem bayerischer Wirtschaftsminister und Stellvertreter des Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).
In seiner Erklärung sagte Aiwanger, es gehe um ein „abscheuliches Pamphlet“, das vor 36 Jahren in seiner Schultasche gefunden worden sei. Er habe damals Fehler gemacht und „bereue zutiefst“, wenn er Gefühle verletzt habe. Er bat „alle Opfer des NS-Regimes, deren Hinterbliebene und alle Beteiligten an der wertvollen Erinnerungsarbeit“ um Entschuldigung. Aiwanger betonte gleichzeitig, es sei „jedoch nicht akzeptabel, dass diese Verfehlungen jetzt in einer politischen Kampagne gegen mich und meine Partei instrumentalisiert werden“.
Während die Freien Wähler bislang geschlossen hinter ihrem Parteichef stehen, reißt die Kritik an ihm nicht ab. SPD-Politiker fordern Aiwangers Rücktritt, CDU-Chef Friedrich Merz spricht in einem Zeitungsinterview von einer „höchst unappetitlichen Geschichte“, auch führende CSU-Granden mahnen die Vorfälle von einst lückenlos aufzuklären. Ehemalige Mitschüler belasten Bayerns Vize-Regierungschef. Laut SPIEGEL-Recherchen soll Aiwanger auf seinem Gymnasium Ende der Achtziger Jahre einen Schulordner mit in den Unterricht gebracht haben, auf dessen Innenseite die rassistische Beschimpfung „Schwarzbraun ist die Negersau“ gestanden habe. Auch einen Hitlergruß soll Aiwanger damals ab und zu gezeigt haben, judenfeindliche Witze sollen laut einem Mitschüler „definitiv gefallen“ sein. Auf diese neuen Vorwürfe reagierte der Politiker bislang nicht.
2. Staatsanwaltschaft Berlin stellt Ermittlungen gegen Rammstein-Sänger Lindemann ein
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann wegen des Verdachts auf Sexualdelikte und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz eingestellt. Unter anderem, weil sich keine der mutmaßlich geschädigten Frauen bei den Ermittlungsbehörden gemeldet oder Anzeige erstattet hatte.
Vielmehr basierten die Vorwürfe, denen die Staatsanwaltschaft nachgegangen ist, hauptsächlich auf Medienberichten und anonymen Hinweisen. Ausgangspunkt war der von Shelby Lynn vorgebrachte Vorwurf, bei einem Rammstein-Konzert unter Drogen gesetzt und sexuell belästigt worden zu sein (über den Fall berichtete ich bereits im ersten ESMR vom 9. Juni).
Dies löste eine Reihe weiterer Vorwürfe sexueller Übergriffe aus. Lindemann und Rammstein haben diese Vorwürfe bestritten.
Was bedeutet die Einstellung des Verfahrens?
Juristisch bedeutet die Einstellung des Verfahrens, dass es derzeit keine ausreichenden Beweise für eine Anklage gegen Lindemann gibt. Genau deswegen sei die Einstellung des Verfahrens richtig, sagte die Strafverteidigerin Christina Clemm im Deutschlandfunk, die in ihrer Arbeit vor allem Opfer sexualisierter Gewalt vertritt, und bekräftigte die Bedeutung der Unschuldsvermutung. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass mit der Einstellung nicht bewiesen sei, dass die Vorwürfe haltlos und gelogen seien.
Warum die Betroffenen nicht selbst Anzeige erstattet hätten, bleibe offen. Clemm begründete dies unter anderem damit, dass es seit Bekanntwerden der Vorwürfe drastische schriftliche Drohungen gegen die Opfer gegeben habe – juristisch, auch von Seiten der Anwälte der Band und im Netz. So wurde mit erheblichen rechtlichen und finanziellen Konsequenzen gedroht.
Stichwort: Unschuldsvermutung
Die Unschuldsvermutung ist eines der zentralen Instrumente des Rechtsstaates und müsse respektiert werden. Diese Bedeutung betonte auch Journalist Heribert Prantl im NDR-Interview und wies auf den Unterschied zwischen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und journalistischen Recherchen hin: Medien dürften auch dann berichten, wenn das Verhalten einer Person nicht strafbar sei, aber ein berechtigtes Interesse bestehe. Dazu gehöre auch die Aufdeckung von Machtmissbrauch. Medien müssten sich dabei aber an rechtliche Grundregeln halten und dürften keine falschen Anschuldigungen verbreiten.
Ein Gedanke zum Schluss
Die Unschuldsvermutung muss folglich für beide Seiten gelten. Sowohl für den Rammstein-Sänger, als auch für die Frauen, die die Vorwürfe von Lindemann sexuell missbraucht worden zu sein, publik gemacht haben.
Ihnen sollte dementsprechend – im Sinne der Unschuldsvermutung – auch unterstellt werden, dass sie nicht lügen.
Wie siehst du das Thema?
Schreib mir gerne eine E-Mail an office@newsiversum.com oder schick mir auf Instagram eine Nachricht.
3. Wie, steigende Coronazahlen?! Was das für uns aktuell bedeutet.
„Ich will gar nichts davon hören und trotzdem möchte ich’s wissen“, schrieb mir am Donnerstag ein News-Crew-Mitglied und fragte mich, ob die Corona-Fallzahlen wirklich schon wieder steigen – und vor allem: was das bedeutet.
Ich glaube, ich kann für uns alle sprechen, dass wir dieses C-Wort gar nicht mehr in den alltäglichen Sprachgebrauch aufnehmen wollen – und auch ich habe bei meiner Aufräumaktion im verregneten Juli unsere Schutzmasken großzügig ausgemistet.
Also, was ist da aktuell los?
Seit ca. sechs Wochen verzeichnet das Robert-Koch-Institut (RKI) einen Anstieg der gemeldeten Infektionsfälle, allerdings noch auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Auch weltweit werden mehr Covid-Erkrankungen gemeldet.
"Es gibt wieder höhere Infektionszahlen, es gibt auch wieder mehr Covid-positiv getestete Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen", sagte auch der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der "Rheinischen Post" zu Beginn der Woche.
Man geht davon aus, dass die Dunkelziffer deutlich höher ist – denn es wird viel weniger getestet, also noch in den Pandemie-Jahren.
Einen weitaus verlässlicheren Einblick in das Infektionsgeschehen bietet das sog. Abwassermonitoring. Die Teststellen geben an, ob die Zahl der Coronaviren im Abwasser steigt, gleich bleibt oder sinkt.
Deutschlandweit gaben zuletzt 70 Prozent der Teststellen eine steigende Viruslast an. (Quelle: Tagesschau)
…und um welche Variante geht es aktuell?
Alpha, Beta, Omikron – wir kannten zu Corona-Hochzeiten gefühlt irgendwann das gesamte griechische Alphabet… Die aktuell in Deutschland vermehrt verzeichnete Variante nennt sich EG.5 bzw. Eris und ist eine Untervariante des bisher vorherrschenden Omikron-Subtyps XBB.1.5. Auch die hat mehrere Untervarianten…
Kompliziert – aber was wir wirklich nur wissen müssen:
Auch wenn EG.5 etwas ansteckender ist, als vorherige Varianten, gefährlicher scheint sie nach aktuellem Stand nicht zu sein.
Auffrischimpfungen empfiehlt die Ständige Impfkomission nach wie vor nur Personen mit erhöhtem Risiko auf einen schweren Krankheitsverlauf. Das sind alle Menschen ab 60 Jahren und bestimmte Personen mit Vorerkrankungen; genauso sollten Bewohner:innen von Pflegeeinrichtungen und medizinisches Personal geimpft werden.
Auf der Website ist ein neuer Artikel erschienen:
Pippa hat nach ihrem Coming-Out ihren Mann und Vater der gemeinsamen Tochter verlassen. Inzwischen lebt sie mit ihrer Freundin offen ihr neues Leben… doch niemand weiß, dass Pippa inzwischen zweifelt, ob sie wirklich auf Frauen steht.
Auf Instagram bin ich langsam auch wieder aus der Sommerpause zurück!
Ich. Bin. Zurück.
Mein Sommer war Leben.
In einem sehr persönlichen Artikel habe ich mit Euch ein Resümee unter meinen Sommer gezogen. Der war nämlich Leben – und zwar in jeder Facette, die es zu bieten hat…
Die Good News der Woche
Ab jetzt weltweit grösste Umweltschutzzone in einer Großstadt – London macht’s vor!
Vor zwei Wochen waren wir ja für ein paar Tage in London. Zwei Dinge sind mir sofort aufgefallen, als wir zum Hotel fuhren:
Dass das Tempolimit in der Stadt in vielen Teilen bei 20km/h liegt (und dass sich wirklich alle (!) Auto-, und Busfahrer:innen genau daran hielten – hier doch unvorstellbar, oder?) und: wie extrem sauber es nahezu überall ist.
Gerade auch an all den Touristenhotspots und U-Bahnhöfen, wo aus Angst vor Terroranschlägen oft gar keine Mülleimer stehen. Trotzdem: nirgendwo Müll auf den Bahnsteigen und Gleisen!
Alles für die Umwelt, dachte ich mir und war beeindruckt, ob der Disziplin der Menschen in der 9 Millionen-Metropole.
An diesem Dienstag, also kurz nach unserem London-Trip, wurde die Umweltzone in London nun auf das gesamte riesige Stadtgebiet ausgedehnt. Damit ist dies die größte Umweltschutzzone für den Autoverkehr in einer Großstadt – weltweit!
Bürgermeister Sadiq Khan betonte, dass alle Einwohner Londons ein Recht auf saubere Luft haben, nicht nur diejenigen in der Innenstadt.
Im Jahr 2008 hatte die Stadt bereits eine Umweltzone für schwere Fahrzeuge wie Lastwagen eingerichtet. Seit 2019 existiert in der Innenstadt von London die “Ultra-Low Emission Zone”, welche dazu dient, in den betroffenen Gebieten eine saubere Luft zu gewährleisten. In Zukunft müssen Fahrer:innen von Autos, die nicht den Emissionsstandards Euro 4 für Benziner und Euro 6 für Diesel entsprechen, eine Gebühr von 12,50 Pfund pro Tag zahlen, wenn sie innerhalb der Stadtgrenze von London fahren möchten.
Wer die Gebühr nicht bezahlt, muss mit einer Geldstrafe von bis zu 180 Pfund pro nicht bezahltem Tag rechnen. Die neuen Regelungen wurden trotz Kritik über die Höhe der Geldstrafe durchgesetzt.
Jürgen Resch, der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, bezeichnete die Ausweitung der Umweltzone als „Erfolg für die saubere Luft und die Gesundheit der Menschen vor Ort“.
Eine Megametropole wie London geht mit gutem Beispiel voran und schafft es, entschieden für die Gesundheit der Menschen und für eine bessere Umwelt einzustehen – unsere Good News der Woche.
So, liebe News-Crew,
wie immer freue ich mich über eure Antworten und wünsche uns ein wunderschönes Wochenende mit vielen sonnigen Stunden und viel frischer Luft.
Herzlichst aus Hamburg,
Elisabeth
