Ellis Saturday-Morning Report Vol. 11
Guten Morgen, liebe News-Crew!
Es ist Samstagmorgen und das heißt: Es ist Zeit für Nachrichten. 🙂
Vielleicht hast Du es schon auf Instagram gesehen:
Ich war mit meiner Mutter und den Kindern für ein paar Tage an der Nordsee und wir haben uns bei herrlichstem Sonnenschein den Wind um die Nase wehen lassen.
Und wenn Du diesen Ellis Saturday Morning Report liest, bin ich auch schon wieder ganz woanders: Nach kurzem Zwischenstopp in Hamburg habe ich direkt wieder die Koffer gepackt; diesmal mit meinem Mann und ich bin auf der nächsten Insel: Großbritannien. Hier sind wir auf einer Hochzeit von Freunden aus unserer Washingtoner Zeit eingeladen und freu uns riesig auf gemeinsame – und ja, auch kinderfreie Zeit.
Aber bevor ich mir jetzt meinen Fascinator ins Haar klemme, schauen wir doch noch mal, was in der Welt der Nachrichten diese Woche so los war.
Also, Earl Grey in die Hand – und: Let’s do this! 😉
Hier ist der ESMR Vol. 11 als Podcast:
Das war diese Woche wichtig:
1.So viele wie nie: In diesem Jahr sind bereits mehr als 100.000 Flüchtlinge in Italien angekommen.
Seit Jahrzehnten riskieren viele Menschen täglich ihr Leben, um vor Krieg, Verfolgung, Armut oder Unterdrückung zu fliehen. Viele suchen Schutz in Europa. Die gefährlichste und mit am meisten genutzte Route ist die durch das Mittelmeer. Sie führt von Libyen oder Tunesien aus nach Italien.
Nun informierte das Innenministerium in Rom, in diesem Jahr seien bereits mehr als 100.000 Menschen auf diesem Wege nach Italien gelangt. Das sind so viele wie seit 2017 nicht mehr.Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr waren es im Vergleichszeitraum knapp über 48.000 gewesen. Die meisten von ihnen stammen aus Tunesien, Pakistan, der Elfenbeinküste und Guinea.
Du fragst dich jetzt sicher: Warum kommen denn immer mehr Menschen übers Mittelmeer?
Das liegt daran, dass sich die Lage in ihren Heimatländern in den vergangenen Monaten deutlich verschlechtert hat.Libyen beispielsweise befindet sich seit 2011 im Bürgerkrieg und die Lebensbedingungen dort verschlechtern sich weiter. Auch in Tunesien wagen immer mehr Geflüchtete die lebensgefährliche Route übers Mittelmeer – denn der dortige Präsident Saied fährt einen harten Kurs gegen die “Horden” von Menschen, die ursprünglich aus Ländern südlich der Sahara stammen und – so der Präsident – versuchen, aus Tunesien ein “afrikanisches Land” zu machen.Die Migranten werden immer häufiger verhaftet und angegriffen und ergreifen deshalb abermals die Flucht – nach Europa. Mit zunehmender Flüchtlingszahl steigt auch unweigerlich die Zahl der Todesopfer und spurlos verschwundener Menschen.
Denn die häufig völlig überladenen und gar nicht seetüchtigen Flüchtlingsboote verunglücken häufig auf dem rauen Meer. Allein seit Beginn dieses Jahres sollen knapp 2100 Menschen im Mittelmeer vermisst werden, so die Internationale Organisation für Migration (IOM).
Und die, die Italien erreichen, landen dort in überfüllten Aufnahmelagern.Die Situation hat sich so dramatisch entwickelt, dass Italiens rechte Regierung schon im April den nationalen Notstand ausrief. Eines der zentralen Ziele von Ministerpräsidentin Georgia Meloni ist es, die Zahl der illegalen Migranten drastisch zu reduzieren. So werden immer häufiger Schiffe beschlagnahmt und hohe Geldstrafen an Nichtregierungsorganisationen verhängt, die im Mittelmeer Flüchtlinge aus den maroden Booten der Schleuser retten.
Übrigens, im NEWSiversum gibt es ein Interview mit den Brüdern Benjamin, Raphael und Gerson Reschke. Sie retten mit einem privat gekauften Schiff Menschen. Hier kommst Du zu dem Artikel.
2. „Organisiertes Verbrechen“ – der 4. Strafprozess gegen Ex-Präsident Donald Trump
Sein Ego kennt nur den Superlativ: Stets hat Donald Trump damit geprahlt, wenn er etwas „als erster vollbracht hat“ – ob tatsächlich oder nur vermeintlich, egal! Doch der jüngste Rekord dürfte selbst das so ausgeprägte Selbstbewusstsein des Rechtspopulisten erschüttern. Nur vier Monate nachdem Alvin Bragg in Manhattan als erster Staatsanwalt einen ehemaligen Präsidenten angeklagt hatte (u.a. wegen Fälschung von Geschäftsunterlagen im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an eine ehemalige Pornodarstellerin, mit der Trump ein Verhältnis gehabt haben soll; das Geld wurde mutmaßlich illegal aus Wahlkampfmitteln zweckentfremdet), sieht sich der 77-Jährige in dieser Woche erneut eine Anklage gegen ihn anhören.
Ein Gericht in Georgia wirft Trump und einer Gruppe von 18 weiteren Personen Verschwörung zur Beeinflussung des Ergebnisses der US-Präsidentschaftswahl 2020 im Bundesstaat Georgia vor. Die Beschuldigten (darunter auch Trumps Anwalt Rudy Giuliani und der ehemalige Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows) hätten versucht, „rechtswidrig den Ausgang einer Wahl zugunsten von Trump zu verändern“. Wir erinnern uns an jenes berüchtigte Telefonat Trumps mit dem für die Wahlen zuständigen Secretary of State, Brad Raffensperger, einem Republikaner. Laut Mitschnitt sagte Trump damals: „Ich will nur 11.780 Stimmen finden.“ So viele Stimmen hätte es gebraucht, um das Wahlergebnis von Georgia zu seinen Gunsten zu kippen.
Die Anklage der Bezirksstaatsanwältin Fani Willis stützt sich übrigens auf das Gesetz gegen kriminelle Vereinigungen und korrupte Organisationen. Präsident Nixon hatte es 1970 erlassen, um die Mafia juristisch wirkungsvoller zu bekämpfen. Viele Medien haben den nahegelegten Vergleich schon genüsslich aufgegriffen: Donald Trump, der skrupellose und machtversessene Pate.
Trump hat erneut alle Vorwürfe bestritten und spricht wieder von einer politischen Hexenjagd. Er solle von seinen politischen Gegnern aus dem Verkehr gezogen werden, da er erneut für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner ins Rennen gehe und derzeit als mit Abstand stärkster Anwärter gelte – letztere Behauptung stimmt tatsächlich (Floridas republikanischer Gouverneur Ron DeSantis liegt in Umfragen weit abgeschlagen auf Platz zwei).
Weil selbst routinierte Beobachter des Geschehens angesichts all der Strafverfahren mitunter durcheinanderkommen, hier ein Überblick:
30. März 2023 Anklage wegen Fälschung von Geschäftsunterlagen (s.o.)
9. Juni 2023 Anklage wegen Verschwörung zur Behinderung der Justiz im Zusammenhang mit Geheimdokumenten, die der 45. US-Präsident nach Ausscheiden aus dem Amt rechtswidrig u.a. in seinem Anwesen Mar-a-Lago aufbewahrt haben soll
1.August 2023 Anklage wegen Verschwörung gegen die USA im Zusammenhang mit der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021
14. August 2023 Anklage wegen versuchter Wahlmanipulation
Die Staatsanwaltschaft in Georgia hat den Prozessbeginn gegen Trump für den 4. März 2024 beantragt. Das wäre nur ein Tag vor den im Wahlkampf besonders wichtigen „Super Tuesday“. An diesem Dienstag soll in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten bei den republikanischen Vorwahlen eine Vorentscheidung über den Präsidentschaftskandidaten fallen. Trump wird also erhebliche Terminschwierigkeiten bekommen: an einem Tag auf der Anklagebank, dann wieder im Wahlkampf. Trumps Anwälte kämpfen in allen Verfahren deshalb vor allem darum, diese möglichst lange hinauszuzögern.
Der ehemalige Präsident hofft offenbar, nach einer Wiederwahl nicht mehr belangt werden zu können oder sich selbst zu begnadigen. Doch selbst wenn Trump tatsächlich erneut ins Weiße Haus einzieht, dürfte er sich im Fall einer Verurteilung in Georgia nicht selbst begnadigen. Das macht diesen Prozess für Trump besonders bedrohlich.
Die Zahl der Anklagepunkte aus den vier Strafverfahren ist mit insgesamt 91 inzwischen fast dreistellig – selbst damit könnte Trump prahlen, wenn ihm angesichts der drohenden langjährigen Haftstrafen nicht doch langsam mulmig wird. Aber das würde ein Donald J. Trump natürlich niemals öffentlich zugeben.
3. Bald Bubatz legal:
Der geplanten Teillegalisierung von Cannabis steht nichts mehr im Wege
Während in den Niederlanden oder in Teilen der USA der Konsum von Cannabis schon lange legal ist, wird die Frage in Deutschland seit einer gefühlten Ewigkeit diskutiert.
Nach zähem Ringen steht der von der Ampel-Koalitionen geplanten Teillegalisierung von Cannabis nun nichts mehr im Weg: Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Lauterbach verabschiedet.
Zukünftig soll der Besitz von 25g für Erwachsene straffrei bleiben. Außerdem dürfen Privatpersonen bis zu drei Pflanzen besitzen und so selbst Cannabis anbauen. Auch soll es künftig spezielle Vereine geben, sogenannte "Cannabis-Clubs". Die bis zu 500 Mitgliedern würden dann bis zu 25 Gramm pro Tag und maximal 50 Gramm Cannabis pro Monat erhalten können. Allerdings sollten die einzelnen Bundesländer entscheiden, ob sie diese Vereine zulassen.
Durch die Entkriminalisierung von Cannabis möchte die Regierung den Schwarzmarkt eindämmen und illegalen Dealern die Geschäftsgrundlage entziehen, erklärte Lauterbach am Mittwoch und fügte hinzu: „Niemand darf das Gesetz missverstehen. Cannabiskonsum wird legalisiert.Gefährlich bleibt er trotzdem.“
Die Neuregelungen wurden im Vorfeld vor allem von Union und Verbänden heftig kritisiert.
So ist umstritten, ob die Teillegalisierung den Cannabis-Konsum fördert oder wirklich nur aus der Illegalität holt. Zudem wird befürchtet, dass die Justiz zusätzlich belastet werde. Der Gesundheitsminister glaubt jedoch, Gegenteiliges sei der Fall. Denn durch die Teillegalisierung würden künftig weniger Delikte Straftatbestand werden. Auch finanziell würde sie Entlastung für Strafverfolgungsbehörden, Gerichte und Gefängnisse bringen.
Nach dem Beschluss im Kabinett muss das Gesetz noch durch Bundestag und Bundesrat. Laut Bundesgesundheitsministerium soll das Gesetz Ende 2023 in Kraft treten.
Auf der Website ging ein Magazin-Beitrag online!
Es ging ein weiterer Artikel aus der Rubrik "Let's Talk Taboo" online:
Julia ist 30 Jahre alt und hat weder Kontakt zu ihrem Vater noch zu ihrer Mutter. Der Vater leugnet ihre Existenz, ihre Mutter hat sie als Kind geschlagen. Wenn Freund:innen und Bekannte in Gesprächen locker über ihre Eltern sprechen, sitzt Julia nur still daneben. Zu komplex, zu mächtig ist ihre Geschichte. Was machen solche zerrütteten Familienverhältnisse mit einem Menschen?
Hier gehts zum Text: “Woher sollte ich als Kind wissen, dass es nicht normal ist, wenn die Mama einen schlägt?”
Nach all dem Regen in den vergangenen Wochen habe ich mich gefragt, ob es wirklich mehr geregnet hat als sonst … oder ob es uns nur so vorkam… 😉 Und: ob der viele Regen denn wenigstens der Natur wirklich geholfen hat?
Die Antworten findest Du auf meiner Instagramseite unter diesem Post:
Die Good News der Woche
Recht auf saubere Umwelt ist in Montana verletzt! Gerichtsurteil in den USA
In den USA hatten 16 Kläger:innen im Alter von fünf bis 22 Jahren den US-Bundesstaat Montana verklagt.
Sie warfen dem Bundesstaat vor, ihnen sei durch die “gefährlichen Auswirkungen fossiler Energien und die Klimakrise” Schaden zugefügt worden. Der Staat habe ihr Recht auf eine “saubere und gesunde Umgebung” verletzt. Mit der Klage wollten die Aktivsti:innen die Verantwortlichen in ihrem Heimatstaat auf juristischem Weg dazu zwingen, etwas gegen den Klimawandel zu tun.
Die Klage fokussierte sich auf eine Klausel des Umweltschutzgesetzes in Montana. Diese begünstigt die Förderung von Kohle, da sie den Behörden untersagt, die Genehmigungsanträge für fossile Brennstoffe auch im Hinblick auf ihre Klimaauswirkungen zu prüfen. Dies war das erste Mal, dass eine von Jugendlichen initiierte Klage überhaupt verhandelt wurde.Diese Woche verkündete das Gericht in Montana sein Urteil und gab den jungen Klimaschützern recht. Die Bezirksrichterin stellte fest, dass die bisherige Praxis, Klimafolgen bei Genehmigungen zu ignorieren, verfassungswidrig sei.Nach der Urteilsverkündung zeigten sich die jungen Kläger:innen erleichtert:
"Ich liebe Montana unter anderem deswegen, weil es in unserer Verfassung heißt: Jeder Mensch hat ein Recht auf eine saubere und gesunde Umwelt", sagte Claire Vlasas, eine der jungen Klägerinnen im Fernsehsender PBS. Kritiker, darunter die Generalstaatsanwaltschaft, bezeichnen das Urteil als absurd und kündigte an, in Berufung zu gehen.Welche genauen Folgen das Urteil hat und ob es sich tatsächlich auch auf die Genehmigung von Kohle und Erdölprojekten auswirken wird, bleibt abzuwarten.
Expert:innen sind aber davon überzeugt, dass diese historische Entscheidung als Signalwirkung künftig ähnliche Klagen beeinflussen könnte. Tagesschau.de zitiert den Klimajuristen Michael Gerrard von der Columbia-University, der dem Radiosender NPR sagte: "Es ist eine der wichtigsten Entscheidungen zum Klimawandel, die jemals von einem Gericht gefällt wurde".
So, liebe News-Crew.
Nun können wir top informiert und beschwingt ins Wochenende starten, oder?!
Herzlichst aus London,
Elisabeth
