Zum Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor gewalttätigen Aktionen. Auch gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen.
Das ist los in Deutschland
Drei Männer sollen Waffen für Anschläge in Deutschland beschafft haben. Nun kommt wieder die Diskussion über den Entzug der Staatsbürgerschaft für Doppelstaatler auf.
Deutschland soll moderner werden und die Wirtschaft wieder anspringen - darauf hat sich die Bundesregierung bei einer Klausur eingeschworen. Doch drängender könnte anderes sein.
Einer fehlt beim Gruppenfoto: Verkehrsminister Schnieder musste von der Kabinettsklausur ins Krankenhaus.
Der Verteidigungsminister hat Verständnis dafür, dass die Zwischenfälle mit Drohnen für Verunsicherung sorgen. Er fordert, die Lage nüchtern und ruhig zu betrachten.
Drei Männer sollen für die Hamas Waffen für Anschläge auf israelische und jüdische Einrichtungen in Deutschland beschafft haben. Das Bundeskriminalamt nimmt sie in Berlin fest.
In den ersten Wochen nach dem teilweisen Rüstungsexportstopp für Israel hat die Bundesregierung zunächst gar keine Lieferungen mehr erlaubt. Inzwischen werden aber wieder Genehmigungen erteilt.
Schusswaffen, Munition und eine «konkrete Bedrohungslage»: In Berlin wurden am Mittwoch drei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Hamas gefasst. Zwei sitzen nun in Untersuchungshaft.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verweist auf die verschärften Grenzkontrollen. Doch auch Entwicklungen auf den Fluchtrouten nach Europa und die neue Lage in Syrien spielen eine Rolle.
In den Praxen sollen die beiden Silben bald für alle vertraut klingen: «e-PA», das Kürzel für die elektronische Akte für Patienten. Das größte Digitalprojekt des Gesundheitswesens ist im Vollbetrieb.
